„Seit 3 Jahren wird in der Öffentlichkeit über die große Belastung von Werra und Weser durch die Abwässer der K+S AG diskutiert. Aber noch immer werden bei hohen Wasserpegelständen wie sie zurzeit herrschen täglich viele Millionen Kilogramm Salz durch diese Flüsse gespült. Mindestens ebenso gravierend ist die Gefährdung unseres Trinkwassers durch die rund 1 Milliarde Kubikmeter Salzlauge, die seit den 1920-iger Jahren in den Untergrund verpresst wurden und die allmählich bis ins Grundwasser nach oben steigen. Und schließlich wachsen die Halden aus schon heute mehreren 100-Millionen Tonnen Abraum des Kalibergbaus bei Philippsthal, Heringen und Neuhof weiter an“, zählt Sigrid Erfurth (MdL) die bis heute ungelösten Aufgaben der K+S AG auf.

Inzwischen gibt es den von den GRÜNEN initiierten fraktionsübergreifenden Beschluss des Hessischen Landtags vom 2. Juli 2007, die regelmäßigen Zusammenkünfte des Runden Tisches und unabhängig davon die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, die sich zurzeit in der Phase der Beteiligung der Öffentlichkeit befindet.

„In diesem Jahr läuft die Genehmigung aus, die für die Laugeneinleitung in die Werra den Grenzwert der so genannten deutschen Härte (dH) festlegt und in 3 Jahren läuft der Grenzwert für den Gesamtchloridgehalt aus. In diesem Jahr muss die Genehmigungsbehörde zeigen, ob es ihr ernst ist mit den Schritten auf dem Weg zu einer sauberen Werra. Der Grenzwert für die dH darf nicht über den 30. Nov. 2009 hinaus verlängert werden“, fordert Sigrid Erfurth den RP als Genehmigungsbehörde zum Handeln auf.

Nach Ansicht der GRÜNEN sind im weiteren Verfahren verbindliche und klare Vorgaben zur schrittweisen Absenkung der Grenzwerte erforderlich. Der Inhalt des öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen den Landesregierungen von Hessen und Thüringen und der K+S AG ist hierfür völlig unzureichend. „Wir begrüßen es, dass K+S 360 Millionen Euro investieren will. Das ist ein wichtiger Schritt für den Schutz von Werra und Weser und für die Arbeitsplätze bei K+S. Das allein wird aber nicht reichen. Es werden noch weitere Anstrengungen unternommen werden müssen, um sich den Interessen aller Anwohner an Werra und Weser zu nähern: Saubere Flüsse und sauberes, bezahlbares Trinkwasser“, so fasste Sigrid Erfurth die Erwartungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen.