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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sigrid Erfurth
GRÜN SPRICHT: Inklusion von Anfang an. Los geht’s!
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion:
„Um die Teilhabe von gehörlosen Menschen zu unterstützen haben wir uns – analog zum Landesblindengeld – für ein Gehörlosengeld eingesetzt. Mit Erfolg! Die Umsetzung in einem Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen ist in Planung! Denn Inklusion von Anfang an bedeutet, dass die Bedürfnisse von Menschen mit verschiedenen Einschränkungen direkt mitgedacht und berücksichtigt werden. Nur so kommen wir weiter auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft. Das heißt, dass wir Politiker*innen Inklusion in den Regeln des Zusammenlebens fest verankern müssen und wir alle unsere eigenen Projekte, Veranstaltungen, Webseiten, Social-Media-Beiträge, Geschäfte, Gebäude und Unternehmen, barrierefrei planen und umsetzen müssen.“
GRÜN SPRICHT: Lernen ist ein lebensbegleitender Prozess
13 Millionen Euro für Erwachsenenbildung – „Weiterbildungspakt“ geht in die zweite Runde.
Katrin Schleenbecker, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Weiterbildung:
„Lernen ist ein lebenslanger Prozess und ich bin froh, dass wir die Mittel für den Weiterbildungspakt 2021-2025 deutlich erhöhen können. Mit der neuen Vereinbarung verbessert sich nicht nur die finanzielle Ausstattung, sondern auch das Angebot durch die beiden neuen Handlungsfelder „Digital gestütztes Lernen“ und „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ wird qualitativ breiter. Damit ermöglichen wir zukünftig verlässliche Rahmenbedingungen für die Weiterbildung der Menschen in Hessen.“
Mehr »Die Forderung nach sozialer Inklusion ist verwirklicht, wenn jeder Mensch in seiner Individualität von der Gesellschaft akzeptiert wird und die Möglichkeit hat, in vollem Umfang an ihr teilzuhaben oder teilzunehmen. Unterschiede und Abweichungen werden im Rahmen der sozialen Inklusion bewusst wahrgenommen, aber in ihrer Bedeutung eingeschränkt oder gar aufgehoben. Ihr Vorhandensein wird von der Gesellschaft weder in Frage gestellt noch als Besonderheit gesehen. Das Recht zur Teilhabe wird sozialethisch begründet und bezieht sich auf sämtliche Lebensbereiche, in denen sich alle barrierefrei bewegen können sollen. – Wikipedia
GRÜN SPRICHT: Neue hessische Beauftragte für Menschen mit Behinderung - Hauptamt für selbstbestimmtes Leben geschaffen
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen, Familie, Inklusion:
Heute wurde die neue hessische Beauftragte für Menschen mit Behinderung vorgestellt: Rika Esser wird ihr Amt zum 1. März 2020 antreten und die erste hauptamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung in Hessen sein. „Wir GRÜNE haben uns besonders dafür eingesetzt, dass das Amt der beauftragten Person für Menschen mit Behinderung in Hessen künftig hauptamtlich wahrgenommen wird. Inklusion und Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben ist uns ein zentrales Anliegen. Uns geht um die Anerkennung aller Menschen als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft“.
GRÜN SPRICHT: Landesblindengeldgesetz in dritter Lesung verabschiedet Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiterhin stärken
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen, Familie, Inklusion heute zur Verabschiedung des Landesblindengeldgesetzes im Plenum:
„Durch die Befristung des hessischen Landesblindengeldgesetzes auf Ende dieses Jahres hatten wir die Möglichkeit Betroffene und Verbände in die Aktualisierung des Gesetzes mit einzubinden. Hessen erweitert den Kreis der Anspruchsberechtigten und bleibt im Bundesdurchschnitt weiterhin mit an der Spitze, was die Höhe des Blindengeldes anbelangt. Für uns ist die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention handlungsweisend. Das Landesblindengeld stärkt die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, in diesem Sinne war es uns wichtig, noch in diesem Jahr zu einer klaren Regelung zu kommen.“
GRÜN SPRICHT: Gemeinsam spielen, lernen und aufwachsen - Über 4 Millionen Euro zusätzlich für inklusive Kitas
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung:
„In inklusiven Kitas wird unsere Vorstellung von gesellschaftlicher Realität gelebt: Ein selbstverständlicher, gemeinsamer Alltag, der durch gegenseitige Rücksichtnahme geprägt ist. Vorurteile und Berührungsängste entstehen erst gar nicht. Kinder mit und ohne Behinderung akzeptieren die Schwächen ihrer Freund*innen und lernen von ihren Stärken. Deshalb fördern wir inklusive Kitas im nächsten Jahr mit vier Millionen Euro zusätzlich.“
GRÜN SPRICHT: Der Startschuss für den Digitalpakt Schule ist gefallen - Schulen können ab sofort Gelder beantragen
Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Es ist soweit – die Förderrichtlinie ist da! Das heißt, Schulen können ab sofort Geld für Investitionen in ihre digitale Infrastruktur und Ausstattung vom Land beantragen. Mit dem Einsatz digitaler Medien wollen wir Schüler*innen noch besser individuell fördern, Integration und Inklusion voranbringen – und zusammen mit klugen Konzepten, die Lehrerinnen und Lehrer miteinbeziehen. Erst dann wird die Digitalisierung auch zu einem vollen Erfolg.“
Hessischer Tag der Menschen mit Behinderung: Die Behindertenrechtskonvention in Hessen – eine Bilanz
Der hessische Tag der Menschen mit Behinderung steht dieses Jahr unter dem Motto „Die Behindertenrechtskonvention in Hessen – eine Bilanz“. Dies nimmt auch die GRÜNE Fraktion im Hessischen Landtag zum Anlass, die Entwicklungen der vergangenen Monate in den Blick zu nehmen.
Mehr »Mehr Geld für Sport, Wohlfahrt und Ehrenamt
Die Koalitions-Fraktionen arbeiten Schritt für Schritt den von CDU und GRÜNEN erstellten Koalitionsvertrag ab: Mit den gestern im Hessischen Landtag in erster Lesung beratenen Änderungen des hessischen Glückspielgesetzes sollen die Destinatäre genannten Empfänger aus den Gewinnen des legalen Glücksspiels neben den bisherigen 35 Millionen Euro weitere 3,5 Millionen Euro pro Jahr für ihre Arbeit erhalten. Davon profitieren unter anderem der Landessportbund Hessen, die Liga der freien Wohlfahrtspflege, der hessische Jugendring und die Träger der außerschulischen Jugendbildung sowie der Ring politischer Jugend.
Mehr »Schuljahresbeginn 2019/2020: Mehr Selbständigkeit sowie Lehrerinnen und Lehrer, bessere Inklusion und Digitalisierung für Hessens Schulen
Mit Beginn des neuen Schuljahrs 2019/2020 treten an hessischen Schulen viele Verbesserungen und Neuerungen in Kraft: „Das Ganztagsschulprogramm wird massiv ausgeweitet, die Digitalisierung an den Schulen schreitet voran und Schulen erhalten die Möglichkeit, ihren Unterricht freier zu gestalten. Aus unserer Sicht gehen die hessischen Schulen mit sehr guten Voraussetzungen in das neue Schuljahr. Natürlich bleibt noch eine Menge zu tun, aber wir lassen die Schulen mit den gesellschaftlichen Herausforderungen nicht allein“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Daniel May.
Mehr »Verabschiedung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes: Für Barrierefreiheit in Städten, in der Sprache und in unseren Köpfen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das Zweite Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (HessBGG) weitere Konkretisierungen enthält, die die Situation von Menschen mit Beeinträchtigung in Hessen verbessern werden. „Ziel des Gesetzes ist es, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und dazu müssen bestehende Barrieren abgebaut werden“, erklärt Silvia Brünnel, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Der oder die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung wird aufgewertet und die Arbeit in Zukunft hauptamtlich ausüben. Außerdem werden spezifische Bedürfnisse von Eltern mit Beeinträchtigung deutlicher berücksichtigt.“
Mehr »Schulen mit großen Herausforderungen stärken
Die GRÜNEN haben heute im Hessischen Landtag eine Initiative zur Entlastung besonders herausgeforderter Schulen eingebracht. Zur Begründung führte Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion aus: „Die Schule ist ein Ort, an dem sich die Fragen unserer Gesellschaft fokussieren. Schulen entwickeln sich daher immer stärker zu ganztägig arbeitenden Bildungseinrichtungen. Auch die Integration der Flüchtlinge, die vor Krieg, Terror und Gewalt geflohen sind, bedarf erheblicher Anstrengungen. Außerdem fordert der Wandel hin zu einem inklusiven Schulsystem, in dem Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen gemeinsam die Schule besuchen, unsere Schulen heraus.“
Mehr »Hessisches Behindertengleichstellungsgesetz: Bestehende Barrieren abbauen
Alle Menschen haben den gleichen Anspruch auf Menschenrechte und Grundfreiheiten. Viel zu oft aber wird Menschen mit Beeinträchtigungen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschwert. „Obwohl Barrierefreiheit eine Selbstverständlichkeit sein sollte, ist der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe noch weit. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist das Hessische Behindertengleichstellungsgesetz, das heute im Plenum diskutiert wird, “ erläutert Silvia Brünnel, Sprecherin für Inklusion in der GRÜNEN Fraktion.
Mehr »Der Inhalt zählt - nicht das Etikett
Der heute von der SPD vorgelegte Gesetzentwurf zur Reform der Lehrkräftebildung bietet nur wenig neue Ansätze. „Auch die Frage, ob der Abschluss der Ausbildung Staatsexamen oder Bachelor und Master heißt, ist für sich genommen zweitrangig. Wie immer geht es uns um die Inhalte, nicht um das Etikett. Eine Auseinandersetzung darüber führen wir gerne jederzeit mit der SPD“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Daniel May.
Mehr »GRÜNER Setzpunkt im Juni-Plenum: Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag setzen für Bildungs- und Chancengleichheit auf noch gezieltere Förderung von Schulen mit großen sozialen Herausforderungen. Daher werden unter anderem die Kriterien für die Lehrerzuweisung nach Sozialindex künftig überarbeitet und mit dem Integrationsindex zusammengefasst. „Wir als GRÜNE Fraktion unterstützen auf diesem Wege gezielt Schulen, die aufgrund des sozialen Hintergrunds ihrer Schülerinnen und Schüler besonders gefordert sind. Ziel ist natürlich, die Zahl der Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss drastisch zu minimieren. Dank der weitreichenden Schritte sind wir hier auf einem sehr guten Weg und konnten bereits rückläufige Zahlen verzeichnen – ein schöner GRÜNER Erfolg“ erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mehr »Inklusives Wahlrecht und Stärkung der Volksgesetzgebung: Grüne stärken die Demokratie in Hessen
Für vollbetreute Menschen wird der Ausschluss vom Wahlrecht abgeschafft. „Das ist ein Erfolg für die Inklusion und die Demokratie. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention werden in Hessen damit alle Wahlen inklusiv“, freut sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach, heute im Plenum bei der ersten Lesung des Landtagswahlgesetzes. Die Regierungsfraktionen haben ihren Gesetzentwurf vollständig mit der Bundesgesetzgebung harmonisiert, damit bei allen Wahlen gleiche Bedingungen herrschen. Dazu gehört auch eine Klarstellung, welche Hilfen eine Assistenz bei der Wahlhandlung geben darf, ohne den Willen der Wahlberechtigten zu beeinflussen.
Mehr »Anhörung zum Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetz: Für Barrierefreiheit in Städten, in Sprache und in unseren Köpfen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Entwurf zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes die Situation von Menschen mit Behinderung deutlich verbessert. „Wir nehmen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen ernst und bauen Barrieren auf allen Ebenen ab, damit alle Menschen ihr Leben gleichberechtigt und selbstbestimmt führen können“, erklärt Silvia Brünnel, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Nach der ersten Lesung im Plenum findet heute die Anhörung im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss statt.
Behinderten-Gleichstellungsgesetz: Barrieren abschaffen – in den Städten, in der Sprache und unseren Köpfen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Entwurf zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes deutliche Verbesserungen enthält. „Ziel des Gesetzes ist es, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung zu beseitigen und eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen“, erklärt Silvia Brünnel, Sprecherin für Inklusion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur ersten Lesung des Gesetzes im Landtag. „Damit alle Menschen gleichberechtigt ein selbstbestimmtes Leben führen können, müssen wir Barrieren abschaffen. Barrieren in Städten, in Gebäuden, bei Transportmitteln, im Internet und in der Sprache – und auch in unseren Köpfen.“
Mehr »Plenarsitzung im Februar: Neue Abgeordnete der GRÜNEN vor ersten Reden im Landtag
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich auf die erste reguläre Sitzung des neuen Parlaments. „Unsere Fraktion ist von 13 auf 29 Abgeordnete gewachsen – so grün war der hessische Landtag noch nie“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Diese Legislaturperiode wird die ersten Jahre eines neuen Jahrzehnts gestalten. Die Wählerinnen und Wähler, die uns GRÜNEN ihr Vertrauen ausgesprochen haben, wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs in Hessen wird.“
Mehr »Silvia Brünnel
Sprecherin für Frauen, Familie, Inklusion, Senior*innen und Demografie Sprecherin für politische Bildung.
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