27.09.18

Kreis, Städte und Gemeinden werden um 114 Millionen Euro Schulden entlastet Das Entschuldungsprogramm Hessenkasse des Landes entlastete den Werra-Meißner-Kreis und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden bis zum Jahresende um über 114 Millionen Euro Kassenkredite. „Dank der Hessenkasse können sich 10 Städte und Gemeinden und der Werra-Meißner-Kreis an zwei Ablösetagen, am 17. September und 17. Dezember 2018, auf einen Schlag von den Risiken ihrer Kassenkredite in Höhe von 114,5 Millionen Euro befreien. Das Land hilft bei der Tilgung und übernimmt Zinslasten und Zinsänderungsrisiken“, so Sigrid Erfurth, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion.

Kreis, Städte und Gemeinden werden um 114 Millionen Euro Schulden entlastet Das Entschuldungsprogramm Hessenkasse des Landes entlastete den Werra-Meißner-Kreis und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden bis zum Jahresende um über 114 Millionen Euro Kassenkredite. „Dank der Hessenkasse können sich 10 Städte und Gemeinden und der Werra-Meißner-Kreis an zwei Ablösetagen, am 17. September und 17. Dezember 2018, auf einen Schlag von den Risiken ihrer Kassenkredite in Höhe von 114,5 Millionen Euro befreien. Das Land hilft bei der Tilgung und übernimmt Zinslasten und Zinsänderungsrisiken“, so Sigrid Erfurth, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion. „Vom Entschuldungsprogramm profitieren bei uns insbesondere die Städte Bad Sooden-Allendorf, Hessisch Lichtenau und Witzenhausen, denen die Hessenkasse Kassenkredite in Höhe von 49,3 Millionen Euro abnimmt.“

„Mit der Hessenkasse hat die Landesregierung von CDU und GRÜNEN ein historisches und bundesweit einmaliges Entschuldungsprogramm zum Abbau von Kassenkrediten im Gesamtvolumen von rund fünf Milliarden Euro aufgelegt. Die kurzfristigen Kassenkredite, deren Zinssätze für die Kommunen unberechenbare Risiken bergen, werden insgesamt 178 hessischen Kommunen zu verlässlichen Bedingungen mit Einsatz von Landesgeld abgenommen“, betont Sigrid Erfurth.

Ergänzend zur Hessenkasse legt das Land für Kommunen, die keine Kassenkreditverschuldung aufweisen, ein weiteres Investitionsprogramm in Höhe von rund 700 Millionen Euro auf. „Im Werra-Meißner-Kreis erhalten daraus 7 Städte und Gemeinden zusammen 12,8 Millionen Euro, zum Beispiel erhalten Eschwege 5,8 oder Wehretal 1,3 Millionen Euro“, so Erfurth. „Das Investitionsprogramm der Hessenkasse eröffnet Kommunen ohne Kassenkredite zusätzliche Handlungsspielräume für die Zukunft. Wo der Bedarf am höchsten ist, entscheiden sie selbst. Die Hessenkasse finanziert den Löwenanteil mit 90 Prozent der Investitionsausgaben. Das ein wichtiger Beitrag für die Entwicklung des ländlichen Raums.“