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Herzlich Willkommen!
Ein halbes Jahr nach der Konstituierung des Landtages der 20. Legislaturperiode haben wir, die Grünen im Land, uns neu aufgestellt: Ich zusammen mit Philip Krämer aus Darmstadt sind jetzt die neuen Landesvorsitzenden in Hessen.
Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, »schreiben Sie mir bitte.
Viel Spaß beim Schauen und Lesen wünscht -
Ihre Sigrid Erfurth
Wir GRÜNE finden: Wir fahren in Hessen anders als in Bayern gut damit, dass wir echte Lösungen anbieten. Wir sagen den Menschen ehrlich, dass sich etwas ändern muss, damit wir auch in Zukunft ein gutes Leben haben. Dass ein Weiter so nicht funktioniert, hat die Energiekrise nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine klar gezeigt. Wir müssen jetzt Veränderung gestalten und echte Lösungen anbieten.
Mehr »In den zwei Landeshauptstädten Bremen und Kiel wurde gestern gewählt. Die Ergebnisse könnten unterschiedlicher nicht sein. In Kiel haben die GRÜNEN rund 7% zugelegt und sind stärkste Kraft. In Bremen haben die GRÜNEN leider über 5% verloren. Die sehr unterschiedlichen Ergebnisse zeigen: Nicht nur der Bundestrend bestimmt Wahlergebnisse, auch und insbesondere lokale Gegebenheiten sind ausschlaggebend für die Stimmung vor Ort. Das macht uns zuversichtlich für die Landtagswahl am 8. Oktober dieses Jahres.
Mehr »„Wir danken unserem GRÜNEN Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Kolmer und den GRÜNEN in Darmstadt für ihren engagierten Wahlkampf. Auch wenn es heute nicht gereicht hat, hat Michael Kolmer mit 45,33% ein gutes Ergebnis erzielt. Er wird seine Arbeit als Stadtrat engagiert und verantwortungsbewusst fortsetzen, so wie wir ihn kennen“.
Mehr »Zum ersten Mal hat Kassel einen GRÜNEN Oberbürgermeister – eine Premiere. Wir gratulieren Sven Schoeller zu seinem Wahlergebnis und seinem neuen Amt. Sven Schoeller wird weit über alle Parteigrenzen hinweg ein Oberbürgermeister für alle Menschen in Kassel sein.
Mehr »Wir gratulieren unserem GRÜNEN Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Kolmer zu seinem sehr guten Ergebnis und zum Einzug in die Stichwahl. Wir sagen Danke für den engagierten Wahlkampf, der in gemeinsamer Leistung zu einem solch guten Ergebnis geführt hat. Jetzt ist alles drin.
Mehr »Wir trauern heute um Antje Vollmer, die nach langer Krankheit im Alter von 79 Jahren gestorben ist, kurz vor ihrem 80. Geburtstag. Die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub: Unsere Gedanken sind bei ihrer Familie und allen Freundinnen und Freunden. Antje Vollmer war eine anerkannte Persönlichkeit, weit über alle Parteigrenzen hinweg.
Mehr »Wir sind sehr glücklich über das grandiose Wahlergebnis unseres GRÜNEN Oberbürgermeister-Kandidaten Sven Schoeller. Wir bedanken uns bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und bitten, dass sie auch in den nächsten zwei Wochen noch einmal alles geben, um die Menschen für den zweiten Wahlgang zu mobilisieren.
Mehr »„Wir gratulieren unserem GRÜNEN Oberbürgermeister-Kandidaten Sven Schoeller und den Kasseler GRÜNEN zu ihrem historischen Ergebnis und bedanken uns für einen hervorragenden Wahlkampf. Jetzt ist alles drin. Wir werden noch einmal alles mobilisieren, um Sven Schoeller bei der Stichwahl am 26. März zum ersten GRÜNEN Oberbürgermeister Kassels zu machen.“
Mehr »„Wir gratulieren Manuela Rottmann zum historisch besten Ergebnis, das je von einer grünen Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin in Frankfurt erreicht wurde. Mit Herzblut und Leidenschaft hat Manuela Rottmann für den Aufbruch in Frankfurt gekämpft und dabei 21,3 Prozent erreicht.
Mehr »Die hessischen GRÜNEN haben ihre Spitzenkandidatin und ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. Oktober gewählt. Auf Platz 1 der Liste wurde Angela Dorn gewählt, auf Platz 2 Tarek Al-Wazir. Gleichzeitig wurde Tarek Al-Wazir als erste GRÜNER Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert. Auf einem der bislang größten Parteitage der hessischen GRÜNEN in Wetzlar stimmte am Samstag eine überwältigende Mehrheit der über 1000 anwesenden Mitglieder für die Nominierung. „Wir wollen gewinnen“, sagte Al-Wazir nach der Wahl zum MP-Kandidaten.
Mehr »„Wir GRÜNE sind bereit für den Dreikampf um die Staatskanzlei“, sagten die beiden Parteivorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub am Mittwoch in Wiesbaden. „Wir sind die einzige der drei großen Parteien in Hessen, die in dieser Legislaturperiode ihre Mitgliederzahl deutlich steigern konnte. Die hessischen GRÜNEN hatten Ende 2018 rund 6000 Mitglieder, momentan sind es rund 9800. Dieser Zuwachs um über 60 Prozent und unsere Wahlergebnisse zeigen: Wir haben eine neue Rolle.“
Mehr »Jedes Jahr am 14. Februar setzt die Kampagne „One Billion Rising“ („Eine Milliarde erhebt sich“) mit weltweiten Tanzaktionen und Demonstrationen ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen und für Gleichstellung. In diesem Jahr ist das Motto „Rise for freedom“. Auch an vielen Orten in Hessen werden dazu Tanz-Demos organisiert.
Mehr »Wir alle haben uns gewünscht, dass die GRÜNEN auch in Berlin zur zweitstärksten Kraft aufsteigen. Wir wollen wir uns bei Bettina Jarasch für ihren beherzten Wahlkampf bedanken. In Zeiten großer politischer Unruhe hat sie konsequent grüne Positionen in einem harten und emotionalen Wahlkampf vertreten.
Mehr »Nach der Kabinettsumbildung für das Amt der Bundesverteidigungsministerin oder des Bundesverteidigungsministers äußern die GRÜNEN in Hessen ihre Verwunderung darüber, dass die erwarteten und nötigen Aussagen über die Zukunft der Bundesinnenministerin und hessischen SPD-Landesvorsitzende Nancy Faeser weiter ausbleiben. Die beiden GRÜNEN Parteivorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub: „Da sich ohnehin etwas am Bundeskabinett ändert, wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, sich zu erklären. Zumal doch völlig klar ist, dass Nancy Faeser als Spitzenkandidatin in Hessen antreten wird.
Mehr »Zu den Entscheidungen von Priska Hinz und Kai Klose, nicht erneut für den Landtag zu kandidieren, erklären die Parteivorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub, sowie der Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Wir bedauern, dass Priska Hinz und Kai Klose sich entschieden haben, nicht erneut für den Landtag zu kandidieren.
Mehr »Den Tag gegen Gewalt an Frauen nehmen wir GRÜNE auch dieses Jahr zum Anlass, klare Kante gegen jede Art von Gewalt zu zeigen: im häuslichen Bereich, am Arbeitsplatz und in der gesamten Gesellschaft. Gianina Zimmermann frauenpolitischen Sprecherin des GRÜNEN Landesvorstandes: Gewalt gegen Frauen hat viele Facetten.
Mehr »„Das wird ein spannender Dreikampf um die Staatskanzlei. Wir GRÜNE sind die einzige demokratische Partei, die bei der Sonntagsfrage um zwei Prozent zulegen konnte. Bei der Frage, wer Ministerpräsident werden soll, liegt unser MP-Kandidat Tarek Al-Wazir schon jetzt auf Platz Zwei – vor der möglichen SPD-Kandidatin“, sagen die beiden Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub. „Die Umfrage zeigt auch: Ein Jahr vor der Landtagswahl sind viele Menschen noch unentschieden. Ihnen machen wir mit Tarek Al-Wazir ein überzeugendes Angebot. Er hat Hessen seit neun Jahren als Wirtschaftsminister verlässlich und mit einem klaren Kompass durch viele Krisen gelenkt. Bei ihm ist Hessen in besten Händen.“
Mehr »Das hessische Vorstandsduo von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub, freut sich über den Wahlsieg der GRÜNEN in Niedersachsen: „Wir gratulieren unserem grünen Spitzenduo Julia Willie Hamburg und Christian Meyer zu ihrem Ergebnis von 14,5 Prozent. Das ist bisher das beste Landtagsergebnis der GRÜNEN in Niedersachsen. In einem schwierigen Wahlkampf konnten wir GRÜNEN uns behaupten. Wir sind die einzige demokratische Partei mit Zugewinnen.“
Mehr »Am 26. September 1982 wurden die hessischen GRÜNEN erstmals in den Landtag gewählt. Von Anfang an haben die GRÜNEN die notwendigen ökologischen und sozialen Veränderungen in unserem Land auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. Haben uns damals einige belächelt oder gar angefeindet, sind unsere Themen in der Mitte der Gesellschaft und ganz oben auf der politischen Agenda angekommen. Den notwendigen ökologischen und sozialen Wandel so zu gestalten, dass alle an unserer Gesellschaft teilhaben können, ist die Herausforderung unserer Zeit.
Mehr »Die GRÜNEN haben gestern auf dem Parteirat in Gießen allen radikalen Kräften eine klare Absage erteilt: „Wir treten entschieden allen entgegen, die die Krise und damit die Sorgen der Menschen ausnutzen oder Menschen radikalisieren wollen. Demokraten müssen immer wieder über den besten Weg streiten, die Demokratie infrage zu stellen, lassen wir nicht zu. Wir lassen uns nicht spalten“, sagten die beiden Landesvorsitzenden der GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub zu dem einstimmig angenommenen Antrag.
Mehr »Wir haben so viel erreicht: 30 Jahre CSD Frankfurt an diesem Wochenende machen das deutlich. Aber für Respekt, Vielfalt und eine freie Gesellschaft auf die Straße zu gehen, ist notwendiger denn je. Schmerzlich haben uns das die jüngsten Ereignisse gezeigt: Die tödliche Attacke auf einen beliebten Treffpunkt der LSBT*IQ-Community in Oslo sowie der homophobe Angriff auf ein gleichgeschlechtliches Paar in Frankfurt.
Mehr »Tarek Al-Wazir: „Unser Job bis zur Landtagswahl ist es, den Menschen zu vermitteln, Transformation als Chance und nicht nur als Risiko zu sehen. Hessen kann mit noch stärkeren GRÜNEN noch grüner und gerechter werden. Veränderungen brauchen Halt und wenn wir diese Veränderungen gut machen, dann nehmen wir die Menschen auf diesem Weg mit und sorgen dafür, dass Hessen noch attraktiver wird.“
Mehr »Wir gratulieren dem neuen Landesvorsitzenden der CDU, Boris Rhein, zur Wahl mit einem sehr guten Ergebnis. Für seine anspruchsvolle und herausfordernde Aufgabe wünschen wir Boris Rhein eine glückliche Hand, robuste Gesundheit und alles Gute. Dem bisherigen Landesvorsitzenden der CDU, Volker Bouffier, danken wir für die gute Zusammenarbeit.
Mehr »Heute ist ein guter Tag: für Frauen, für die Selbstbestimmungsrechte und für die Gleichberechtigung. Gianina Zimmermann, frauenpolitische Sprecherin des GRÜNEN Landesvorstandes: „Wir sind erleichtert und freuen uns über die Abschaffung des §219a.
Mehr »Einstimmig haben die hessischen GRÜNEN heute auf ihrem Parteitag in Bad Hersfeld den Leitantrag „Veränderung braucht Halt. Halt braucht Veränderung“, beschlossen. Ein Jahr vor der Landtagswahl unterstrichen die GRÜNEN damit ihren Anspruch, Hessen auf die nächste Stufe zu heben. „Wir wollen in Hessen aus dem fossilen Zeitalter aussteigen und das Zeitalter der Erneuerbaren Energien gestalten. Diese Transformation müssen wir meistern und dabei unsere Gesellschaft zusammenhalten. Dazu braucht es uns GRÜNE als Motor der Veränderung“, sagte Tarek Al-Wazir.
Mehr »Mit unserem Leitantrag „Veränderung braucht Halt. Halt braucht Veränderung“, eröffnen wir, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN HESSEN, bei unserem Landesparteitag am 11. Juni 2022 den Dreikampf um die Staatskanzlei. „Wir haben bei der nächsten Landtagswahl die nie dagewesene Chance, stärkste politische Kraft zu werden. Wir können die nächste Regierungskoalition anführen“, sagten die beiden hessischen Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub am Mittwoch in Wiesbaden. „Dazu müssen wir das beste GRÜNE Landtagswahlergebnis erzielen, das wir je hatten. Darauf bereiten wir uns jetzt vor.“
Mehr »Die beiden Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub erklären: „Am 18. Januar 2024 wird nach der vorhergehenden Landtagswahl ein neuer hessischer Ministerpräsident gewählt. Mit ihren Aussagen ist klar, dass Nancy Faeser sich im Jahr 2024 weiterhin als Bundesministerin des Inneren und für Sport sieht. Denn sonst könnte die Europameisterschaft 2024 nicht einer der Höhepunkte ihrer Amtszeit als Sportministerin sein“.
Mehr »„Wir gratulieren Mona Neubaur und ihrem Team ganz herzlich zu dem beeindruckenden Wahlerfolg der GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen“, freuen sich die Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub über das historisch beste Ergebnis in dem bevölkerungsreichsten Bundesland. Erstmals haben die Grünen in Nordrhein-Westfalen bei einer Landtagswahl auch Direktmandate errungen – gleich sieben Direktmandate.
Mehr »Die beiden Landesvorsitzenden der GRÜNEN Hessen, Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub gratulieren den GRÜNEN in Schleswig-Holstein zu ihrem historisch besten Ergebnis bei einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein: „Monika Heinhold und Aminata Touré haben als Spitzenduo großartiges geleistet und es ist ihnen gelungen viele Menschen davon zu überzeugen, dass GRÜN eine gute Wahl für Schleswig-Holstein ist. "
Mehr »Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub gratulieren Nancy Faeser zur Wiederwahl als SPD-Landesvorsitzende: „Wir wünschen ihr für diese verantwortungsvolle Aufgabe weiterhin viel Kraft, eine glückliche Hand und freuen uns auf den politischen Wettbewerb um den besten Weg für Hessens Zukunft. Gleichzeitig gehen wir davon aus, dass sich Nancy Faeser weiterhin mit der notwendigen Kraft ihrer wichtigen Aufgabe als Bundesinnenministerin der Ampel-Koalition in Berlin widmen wird."
Mehr »Das Frauen-Mentoring der GRÜNEN Hessen feiert dieses Jahr sein 10jähriges Jubiläum. Unser Mentoringprogramm hat in den vergangenen Jahren nicht nur vielen Frauen ihren Einstieg in die Politik erleichtert, sondern wurde fester Bestandteil unserer Frauenpolitik. Auch im Jubiläumsjahr sind wir mit 25 Tandems gestartet. Unsere Mentees sind zwischen 19 und 67 Jahren alt, unsere Mentorinnen sind erfahrene Kommunal- und Kreispolitikerinnen sowie Landtags- und Bundestagsabgeordnete.
Mehr »Die hessischen GRÜNEN rufen dazu auf, sich am Samstag an der weltweiten Aktion „Earth Hour 2022“ zum Schutz unseres Planeten zu beteiligen. Die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub: „Ab 20.30 Uhr sind Privatpersonen, Städte, Gemeinden, Behörden und sonstige Institutionen aufgefordert, sich für eine Stunde an einer globalen Abstimmung für mehr Klima- und Artenschutz zu beteiligen. Die Beteiligung ist bereits sehr hoch. Wir rufen weitere Teilnehmer*innen auf, ebenfalls ein Zeichen für eine friedliche, klimagerechte Welt zu setzen.“
Mehr »„Der Hessentrend zeigt, dass sich viele Menschen Sorgen wegen des Krieges in der Ukraine machen. Das wird – auch wenn es kein landespolitisches Thema ist – die Debatten der nächsten Zeit zu Recht bestimmen. Andere Fragen verlieren angesichts des Leids und der Ängste an Bedeutung“, so die beiden Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub.
Mehr »„Klimaschutz ist Umweltschutz! Wir brauchen den Ausbau der Erneuerbaren Energien, um die Pariser Klimaziele zu erreichen und um unabhängig von russischem Gas zu werden. Windkraft ist dafür unerlässlich. Deshalb ist es gut, dass am kommenden Samstag in Kassel für den Ausbau der Windkraft manifestiert wird.
Fahrraddemo “Mehr Windkraft für Klimagerechtigkeit” am 05. März | Die GRÜNEN im Landkreis Kassel (gruene-landkreis-kassel.de)
Care-Arbeit ist überwiegend „unsichtbare Arbeit”. Der Equal Care Day soll auf die mangelnde Sichtbarkeit und Wertschätzung sowie auf die unfaire Verteilung von Care-Arbeit aufmerksam machen. „Unabhängig vom sozioökonomischen Status leisten Frauen und Mädchen auf der ganzen Welt einen unverhältnismäßig hohen Anteil an unbezahlter Familien- und Pflegearbeit. Für viele Frauen kommen diese Aufgaben noch zu ihrer bezahlten Arbeit hinzu, die Mehrfachbelastung steigt.
Mehr »Wir gratulieren unserem GRÜNEN Bürgermeisterkandidaten Clemens Breest ganz herzlich zu fantastischen 47,0 Prozent. Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub: „In der Stichwahl ein derart gutes Ergebnis zu erzielen, zeigt deutlich, dass sich fast die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Bad Vilbel einen ökologischen und sozialen Aufbruch wünschen.
Mehr »Wir GRÜNE schließen uns dem weltweiten Aufruf an, sich am 14. Februar zu erheben, um gemeinsam am Aktionstag „One Billion Rising“ für die Beendigung der Gewalt an Mädchen und Frauen einzutreten. Seit vielen Jahren gehen Menschen an diesem Tag auf die Straße, um tanzend ein Zeichen zu setzen. Die Pandemie trägt nachweislich dazu bei, dass Gewalttaten in Partnerschaften und Familien erheblich gestiegen sind. Im Durchschnitt fällt jeden Tag eine Frau der versuchten oder vollendeten Tötungshandlung durch ihren Partner oder Ex-Partner zum Opfer.
Mehr »Die GRÜNEN Hessen freuen sich nach dem digitalen Parteitag auf die Unterstützung durch die GRÜNE Regierungsbeteiligung und den neuen Bundesvorstand, dem wir ganz herzlich gratulieren, auf dem Weg in das sozial-ökologische Jahrzehnt. Mit beiden neuen Bundesvorsitzenden stehen die GRÜNEN Hessen im engen Austausch. Die beiden hessischen Parteivorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub: „Omid Nouripour nennt sich selbst einen ‚Frankfurter Bub‘ und es ist ihm im Oktober gelungen, erstmals ein hessisches Direktmandat für den Bundestag zu erringen.“
Mehr »„Die ersatzlose Streichung des §219a aus dem Strafgesetzbuch ist längst überfällig“, betont Gianina Zimmermann, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Hessen. „Wir freuen uns, das damit endlich Rechtssicherheit für Ärzt*innen geschaffen wird und der Zugang zu Informationen über Schwangerschaftsabbrüche ohne Hürden ermöglicht wird.“ Die GRÜNEN haben seit vielen Jahren gemeinsam mit Ärzt*innen, Frauen- und zivilgesellschaftlichen Organisationen für die Informationsfreiheit von ungewollt Schwangeren und für das Selbstbestimmungsrecht gekämpft. „Wir begrüßen den Referenten-Entwurf von Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann als wichtigen Erfolg und freuen uns, dass die Ampelkoalition hier zielstrebig agiert.“
Mehr »„Wir gratulieren Friedrich Merz zu seiner Wahl als neuen Bundesvorsitzenden der CDU. Nach der Rückkehr von „Wetten dass, ..?“ kehrt auch Friedrich Merz auf die politische Bühne zurück. Vielleicht ist das der Anfang eines neuen Trends ‚zurück in die 80er‘? Schon damals kündigte Terminator Arnold Schwarzenegger an, was mit Friedrich Merz Wirklichkeit wird: ‚I’ll be back‘.
Mehr »Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft, Energie sowie den Schutz der Werra zum Ende der Versenkgenehmigung salzhaltiger Abwässer aus der Kaliproduktion:
„Die Versenkung salzhaltiger Abwässer endet diesen Monat. Seit GRÜNER Regierungsbeteiligung arbeiten wir daran, Ökologie und Ökonomie im Kalibergbau besser zusammenzubringen.
Mehr »Die beiden hessischen Landesvorsitzenden der GRÜNEN, Sigrid Erfurt und Sebastian Schaub: „Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag hat eine klare Botschaft: Deutschland wechselt in allen Politikfeldern endlich vom Stillstand zum Handeln. Über den notwendigen ökologischen Wandel wird nicht mehr nur geredet, er wird begonnen. Soziale Sicherheit wird nicht mehr nur verwaltet, sondern im Interesse der Menschen neu gestaltet.
Mehr »Gianina Zimmermann, frauenpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen: „Morgen ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Auch dieses Jahr wollen wir ein sichtbares Zeichen dagegen setzen und haben die Fotoaktion #StoppZuGewalt gestartet.
Mehr »Die amtierende Landesvorsitzende der hessischen GRÜNEN, Sigrid Erfurth wurde heute auf dem Parteitag der GRÜNEN in Frankfurt mit großer Mehrheit von den rund 470 Anwesenden wiedergewählt, neuer Vorsitzender ist Sebastian Schaub: „Wir bedanken uns für das große Vertrauen unserer Mitglieder und wollen gemeinsam mit ihnen den sozial-ökologischen Aufbruch weiter voranbringen. Unser gemeinsames Ziel ist es, die Partei in eine erfolgreiche Landtagswahl 2023 zu führen. Wir wollen unsere Position als treibende politische Kraft weiter auszubauen.“
Mehr »Die beiden amtierenden Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Philip Krämer, stellen sich auf dem Parteitag am 20. November 2021 nach einer Amtszeit zur Wiederwahl für weitere zwei Jahre: „Wir wollen den sozial-ökologischen Aufbruch weiter voranbringen und die Partei gemeinsam in eine erfolgreiche Landtagswahl 2023 führen mit dem Ziel, unsere Position als treibende politische Kraft weiter auszubauen.“
Mehr »„Wir haben das beste Ergebnis, erzielt, dass wir jemals bei einer Bundestagswahl hatten. In Hessen liegen wir mit 15,8 Prozent sogar über dem Bundesdurchschnitt und werden mit 9 hervorragenden hessischen GRÜNEN im Bundestag vertreten sein. Trotzdem sind wir natürlich unter unseren Möglichkeiten geblieben,“ resümieren Sigrid Erfurth und Philip Krämer, die beiden Vorsitzenden des hessischen GRÜNEN Landesverbandes mit inzwischen fast 10 000 Mitgliedern.
Mehr »Sigrid Erfurth und Philip Krämer, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hessen: Das Ergebnis ist ohne Zweifel nicht so gut wie erhofft. Es ist allerdings das beste Ergebnis, dass wir jemals bei einer Bundestagswahl hatten. Dieses Ergebnis gibt uns eine starke Ausgangssituation in den kommenden Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen. Wir danken allen Aktiven, die in den vergangenen Wochen einen bärenstarken Wahlkampf überall in Hessen auf die Straße gebracht haben.
Mehr »Nur konsequenter Klimaschutz bewahrt unsere Sicherheit, unsere Freiheit und unseren Wohlstand. Entweder wir handeln in den kommenden vier Jahren konsequent – oder die Veränderungen überwältigen uns. Die kommende Bundesregierung muss deshalb eine Klimaregierung sein. Sie muss auf allen Baustellen Klimaschutz sofort und gleichzeitig angehen: Erneuerbare Energien ausbauen, raus aus der Kohle und dem fossilen Verbrennungsmotor.
Mehr »Die GRÜNEN Hessen haben heute für die nächsten 25 Tage ihren Wahlkampfendspurt eingeläutet. Dafür sollen noch einmal alle Kräfte mobilisiert und so viele Menschen wie möglich erreicht werden. Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Die Entscheidung um das Kanzleramt ist noch völlig offen. Wir werden alles dafür geben, ein möglichst gutes Wahlergebnis zu erzielen, sodass starke GRÜNE in die Regierung einziehen. Wir kämpfen dafür, dass nach 16 Jahren Stillstand endlich wieder die drängenden Probleme unserer Zeit angegangen werden und die Zukunft gestaltet wird.“
Mehr »Hessens Grünen Vorsitzender Philip Krämer, der auf Listenplatz 6 für den Bundestag kandidiert: „Das war ein starker und souveräner Auftritt von Annalena Baerbock. Das TV-Triell hat gezeigt: Sie kann Kanzlerin. Inhaltlich wurde überdeutlich: Wir stehen für den sozial-ökologischen Aufbruch, die Große Koalition aus CDU und SPD für lähmenden Stillstand und unkoordiniertes Durchwurschteln.
Mehr »Die aktuellen Umfragewerte zeigen: Nicht nur im Fernsehen gibt es jetzt ein Duell zu Dritt, sondern auch unter den Wählerinnen und Wählern. Hessens Grünen Vorsitzender Philip Krämer, der auch auf Listenplatz 6 für den Bundestag kandidiert: „Wir liegen mit CDU und SPD fast gleichauf. Das zeigt: Alles ist drin, der Kampf um das Kanzleramt ist noch längst nicht vorbei. Diese Wahl wird entscheiden, ob wir die drängenden Herausforderungen unserer Zeit wie die überall spürbare Klima-Krise meistern, oder wie bisher im lähmenden Stillstand der Großen Koalition aus CDU und SPD verharren.
Mehr »Recherchen eines investigativen Teams der Tagesschau lassen die begründete Vermutung zu, dass es intensive Kontakte zwischen der hessischen FDP und den dubiosen Machenschaften des AfD-nahen Netzwerkes des ehemaligen Seligenstädters Thomas Rohrböck gibt. „Wer hier im Hintergrund welche Strippen gezogen hat, muss dringend aufgeklärt werden. Insbesondere die Zusammenarbeit zwischen René Rock und dem undurchsichtigen und verflochtenen Firmenimperium Rohrböcks lässt noch viele Fragen offen. Gehörten FDP-Politikerinnen und Politiker auch zu dem Personenkreis, der zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der AfD in Luxushotels nach Österreich eingeladen wurden, um Kontakte zwischen Rechtspopulisten herzustellen und Netzwerke zu schmieden? Es gibt eine Vielzahl von offen Fragen, die dringend der Klärung bedürfen,“ so die Landesvorsitzenden der GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Philip Krämer.
Mehr »In diesem Jahrzehnt entscheidet sich, ob wir die Klimakrise auf unserem Planeten noch stoppen und die Auswirkungen der Erwärmung auf einem stabilen Niveau halten können. Die bisherige Klimapolitik der Großen Koalition in Berlin ist absolut unzureichend, um dieses Ziel voranzubringen und macht es seit Jahren den Bundesländern und Kommunen schwer, eigene Schwerpunkte zu setzen – das haben wir GRÜNEN immer wieder betont. Jetzt ist auch das Bundesverfassungsgericht dieser Einschätzung gefolgt und hat die momentane Klimaschutzpolitik der Bundesregierung als nicht ausreichend beurteilt. Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Als eines der ersten Bundesländer schärfen wir jetzt in Hessen unsere Klimaschutzziele nach.“ Auf unserem Parteirat am Samstag haben die mehr als 60 Delegierten einem entsprechenden Antrag zugestimmt.
Mehr »Wir beglückwünschen die Bundes-CDU zur Quadratur des Kreises: Sie will den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen und die Schuldenbremse in der derzeitigen Form beibehalten, gleichzeitig will sie Steuern senken und trotzdem massive Investitionen tätigen. Die beiden Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Dem gesamten Wahlprogramm der Bundes- CDU fehlt eine seriöse Finanzierung. Wir sind enttäuscht, dass eine Partei, die sich bisher stets ihrer Wirtschaftskompetenz gerühmt hat, nun die einfachsten Rechengrundlagen nicht beherrscht.“
Mehr »Die hessischen GRÜNEN ziehen nach dem Bundesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entschlossen in den Wahlkampf. Dazu erklären gemeinsam die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer sowie die hessischen Spitzenkandidat*innen Dr. Bettina Hoffmann und Omid Nouripour:
„Wir GRÜNEN wollen mit einer Kanzlerin Annalena Baerbock Verantwortung übernehmen. Wir sind überzeugt: In diesen Zeiten schafft nur Veränderung Halt. Unser Ziel ist klimagerechter Wohlstand für alle. Damit wir dies umsetzen können, kämpfen wir entschlossen um Platz eins bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September. Deutschland, alles ist drin!
Mehr »Die Bundesregierung muss sich stärker für Demokratie und Menschenrechte in Russland einsetzen und auch auf europäischer Ebene eine solidarische Haltung gegenüber den Ländern einnehmen, die von Russland bedroht werden. „Wir sollten Russlands Skrupellosigkeit nicht auch noch mit dem Kauf von Erdgas belohnen“, sagt Philip Krämer, hessischer Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute im Hinblick auf die morgige Mahnwache für die Freilassung von Alexej Nawalny in der hessischen Landeshauptstadt.
Mehr »Kaya Kinkel, Sprecherin für die Werra der GRÜNEN Landtagsfraktion zu K+S heute im Umweltausschuss:
Der Schutz des Grund- und Trinkwassers ist lebensnotwendig, deshalb haben wir GRÜNE lange darauf hingewirkt, dass die Versenkung salzhaltiger Abwässer beendet wird. Das wird in diesem Jahr der Fall sein. Strenge Vorgaben, eine engmaschige Kontrolle und stark reduzierte Versenkmengen waren die Voraussetzung für die letzte Genehmigungserteilung. Staatsministerin Priska Hinz hat mit dem Vier-Phasen-Plan beziehungsweise der Flussgebietsgemeinschaft Weser dafür gesorgt, dass das Vertrags-Verletzungsverfahren der EU eingestellt wurde.
Mehr »Mit Blick auf die sehr guten Ergebnisse bei der Kommunalwahl im März und auf den kontinuierlichen Mitgliederzuwachs gehen wir mit dem am Sonntag startenden diesjährigen Frauen-Mentoring thematisch neue Wege. „Wir haben tolle Frauen, große Energie und sind bereit für Führung – nicht nur im Bund, sondern auch in jedem Ort in Hessen.
Mehr »In einem einvernehmlichen und geordneten Verfahren haben sich die beiden Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine Kandidatin für die Kanzlerkandidatur geeinigt. „Wir sind sehr stolz, mit Annalena und Robert zwei herausragende Persönlichkeiten und Politiker*innen zu haben, die sich in einem vorbildhaften Prozess geeinigt haben, ohne dabei die Partei durch eine Personaldiskussion zu lähmen, ohne sich gegenseitig öffentlich zu demontieren und ohne die inhaltliche Debatte aus den Augen zu verlieren. Das ist Ausdruck einer neuen und hochwertigen politischen Kultur. Wer weiß, wo er hinwill, kann sich auch über Personalfragen einigen“, resümieren die beiden hessischen GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer.
Mehr »„Angesichts der vielen Toten, der ernsthaft erkrankten Menschen, die immer noch um die Rückkehr ins Leben kämpfen, und des Leides der Hinterbliebenen und Angehörigen ist es unverantwortlich von der sogenannten Querdenken-Bewegung und weiteren Gruppierungen am rechten Rand der Gesellschaft zu einer Demo vor dem Hessischen Landtag in Wiesbaden aufzurufen“, stellen die beiden Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Philip Krämer fest.
Mehr »Der Name der Umweltlotterie GENAU „Gemeinsam für Natur und Umwelt“ ist Programm, denn im Mittelpunkt stehen der Natur- und Umweltschutz sowie das gemeinsame Gewinnerlebnis. Sigrid Erfurth, Landesvorsitzende der GRÜNEN Hessen: „Die Umweltlotterie ist ein GRÜNES Herzensprojekt. Seit ihrer Einführung mit der ersten Auslosung am 15. April 2016 bis Ende 2020 gab es über 261 Gewinnerprojekte und mehr als 1,3 Millionen Euro für Natur- und Umweltschutz. Wir sind sehr stolz auf dieses GRÜNE Projekt, dass nun seit genau 5 Jahren besteht.“
Mehr »Wir haben am 14. März dieses Jahres das stärkste Ergebnis bei einer Kommunalwahl seit Bestehen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN erreicht. Wir haben am 14. März dieses Jahres das stärkste Ergebnis bei einer Kommunalwahl seit Bestehen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN erreicht. Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Dieser hauchdünne Vorsprung von genau 95 Stimmen zeigt, welches großes Potential GRÜNE Kandidat*innen wie Nadine haben. Wir sind sehr stolz auf sie und alle unsere 14 Direktkandidat*innen, die ebenso wie die zahllosen Helfer*innen einen tollen und unter Corona-Bedingungen besonders engagierten Wahlkampf gemacht haben. Ihnen allen gilt unser großer Dank.“
Mehr »Seit Bestehen von Bündnis 90/Die GRÜNEN Hessen haben wir das stärkste Ergebnis bei einer hessischen Kommunalwahl und eine phänomenale Steigerung von 7,1 Prozentpunkten erreicht. Die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer sagten am Samstag beim Parteirat: „Wir sind in den Kommunen zu einer zentralen politischen Kraft geworden, weil unsere Themen nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch regional eine hohe Relevanz für die Bürger*innen haben. Nach der Landtagswahl 2018 und bei der Europawahl 2019 konnten wir jetzt auch bei den Kommunalwahlen in Hessen ein Ergebnis von rund 20 Prozent erreichen. Das Parteiensystem scheint sich endgültig zu wandeln und wir GRÜNE haben uns zu einer ambitionierten Mittelpartei entwickelt.“
Mehr »Die derzeit vorliegenden Ergebnisse sind eine Momentaufnahme. Sie können sich durch die weitere Auszählung insbesondere der vielen Briefwahlstimmen noch sehr ändern. „Aber die ersten Tendenzen zeigen, dass wir auch vor Ort in den Kommunen zu einer zentralen politischen Kraft geworden sind und unsere Themen auch regional eine hohe Relevanz für die Bürger*innen haben“, kommentieren die beiden Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Philip Krämer die ersten Trends.
Mehr »Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Seit über 100 Jahren wird weltweit an diesem Tag auf Frauenrechte, auf die Gleichstellung der Geschlechter und auf bestehende Diskriminierungen aufmerksam gemacht. „Wir haben viel erreicht und dennoch ist der Weg zur einer chancengleichen und geschlechtergerechten Gesellschaft noch lang. Frauenrechte sind Menschenrechte – in der Arbeitswelt, im Netz, im Alltag und überall. Dafür zu kämpfen und entsprechend zu handeln, ist keine reine Frauensache – das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, betont Gianina Zimmermann, frauenpolitische Sprecherin des GRÜNEN Landesvorstandes Hessen.
Mehr »Wir gratulieren Janine Wissler zur Wahl als Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, werden nach der Bundestagswahl aber möglicherweise eine eloquente und schlagfertige Rednerin in Hessischen Landtag verlieren – was wir sehr bedauern würden.
Mehr »Wir möchten auch bei der Kommunalwahl zweitstärkste Kraft in Hessen werden und damit unsere Ergebnisse der Landtags- und Europawahl bestätigen. Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Der aktuelle Hessen-Trend gibt uns Hoffnung, dass wir dieses Ziel durch einen engagierten Wahlkampf – vor allem auf digitaler Ebene – erreichen können. Gerade in den großen Städten sind wir erfreut über die hohe Zustimmung, die uns die Bürger*innen im Bereich der Problemlöse-Kompetenz zuordnen. In den fünf größten Städten streben wir an stärkste Kraft zu werden.“
Mehr »Wir freuen uns über die aktuellen Umfrage-Ergebnisse und das weiterhin große Vertrauen der Bevölkerung in unsere Politik, insbesondere auch im Rahmen der Pandemie-Bewältigung. Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Wir sind stabil und klar zweitstärkste Kraft im Land. Die Menschen sind zufrieden mit der Festlegung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie.“
Mehr »BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen hat gestern und heute in einer Hybridveranstaltung zunächst unter sehr großer Beteiligung digital und dann in Präsenz von ungefähr 100 Mitgliedern seine Liste für die Bundestagswahl im Herbst dieses Jahres aufgestellt. Die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Wir hatten noch nie eine so basisdemokratischen Landesmitgliederversammlung: Bis zu 1700 unserer derzeit 8309 Mitglieder waren online, um unser Kandidat*innen zu wählen, diese riesige Beteiligung ist fantastisch. Wir haben damit den größten hessischen Parteitag abgehalten – und das unter erschwerten Corona-Bedingungen in der rund 20 000 Quadratmeter großen Messehalle 3 in Frankfurt.“ Als hessische Spitzenkandidat*innen gehen Bettina Hoffmann und Omid Nouripour in den Bundestagswahlkampf.
Mehr »Bei der Kommunalwahl am 14. März dieses Jahres kämpfen wir darum, landesweit zweitstärkste Kraft in Hessen und in den Großstädten stärkste Kraft zu werden, um auch vor Ort in den Kommunen den Aufbruch in ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten zu können. Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Wir sind unglaublich stolz auf unsere engagierten und kreativen Mitglieder und besonders darauf, dass wir so viele Frauen für die Kommunalpolitik gewinnen konnten. Fast überall ist es uns gelungen, geschlechtergerechte Listen aufzustellen. Das ist schon vor der Wahl ein riesiger Erfolg.“
Mehr »Wir sind dankbar für das große Vertrauen der Hess*innen und freuen uns über das aktuelle Umfrage-Ergebnis. „Wir sind nicht nur weiterhin zweitstärkste Kraft in Hessen, sondern können unser Ergebnis der Landtagswahl vor zwei Jahren sogar um 2 Prozentpunkte ausbauen. Das ist für uns Auftrag und Verpflichtung, weiterhin ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs zu gestalten. Zudem ist es eine große Motivation für die Kommunalwahl im März 2021, bei der wir ebenfalls landesweit zweitstärkste Kraft und stärkste Kraft in den Großstädten werden wollen.
Mehr »Zukunft machen wir zusammen
Wir wollen gemeinsam ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten – daran ändert auch die Corona-Pandemie nichts. Das Virus hat tiefe Einschnitte in Gesellschaft und Wirtschaft hinterlassen. Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Wir arbeiten daran, diese Wunden zu heilen und blicken gleichzeitig über die Krise hinaus für das Frühjahr und die Kommunalwahl im März 2021 hoffnungsvoll nach vorne. Darum heißt unsere Kampagne: ‚Zukunft machen wir zusammen.‘ Wir wollen zukunftsweisend, zusammenhaltend und zugreifend sein.“
Mehr »Im digitalen Gesprächsformat „Hier spricht…“ mit Anne Spiegel ging es gestern Abend um die CityBahn, das Straßenbahn-Projekt zwischen Mainz und Wiesbaden und dem Umland. Die GRÜNE Spitzenkandidatin Anne Spiegel unterhielt sich mit Martin Kraft von ProCityBahn über die Chancen, die sich daraus für die beiden Großstädte und auch für die Gemeinden im Umland ergeben.
Mehr »Wir kämpfen darum, bei der Kommunalwahl im kommenden März die stärkste Kraft in den Großstädten zu werden und landesweit den zweiten Platz zu erreichen, um auch vor Ort den Aufbruch in ein sozial-ökologisches Jahrzehnt gestalten zu können. Die Landesvorsitzenden der GRÜNEN in Hessen, Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Der Aufbruch in das digitale Jahrzehnt ist uns heute schon hervorragend gelungen: Rund 700 der insgesamt fast 8000 GRÜNEN Mitglieder haben permanent an der ersten digitalen Landesmitgliederversammlung (LMV) teilgenommen und über speziell für die GRÜNEN entwickelte Tools zu den Anträgen abgestimmt – ohne große technische Schwierigkeiten. ..."
Mehr »Die erste komplett digitale Landesmitgliederversammlung (LMV) der GRÜNEN Hessen findet am Samstag in Karben statt. Thema der Veranstaltung ist die Kommunalwahl im März 2021. Die Landesvorsitzenden der GRÜNEN in Hessen, Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Wir kämpfen darum, die stärkste Kraft in den Großstädten zu werden und landesweit den zweiten Platz zu erreichen, um auch vor Ort den Aufbruch in ein sozial-ökologisches Jahrzehnt gestalten zu können.
Mehr »Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Sigrid Erfurth und Philip Krämer, beglückwünschen den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier herzlich zu seiner heutigen Wiederwahl als Vorsitzender der hessischen CDU: „Seine erneute Wahl und das damit verbundene große Vertrauen seiner Partei sind auch Bestätigung und Anerkennung des Kurses der Koalition von CDU und GRÜNEN in Hessen, zu deren Architekten er gehört. Wir wünschen Volker Bouffier für die Zukunft viel Energie und Gelassenheit, um seine Partei weiterhin auf einen Kurs zu führen, der Tradition und Fortschritt ermöglicht.“
Mehr »Das Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist mit rund 20 Prozent und einem Plus von mehr als 8 Prozentpunkten ein großer Erfolg für uns GRÜNE. Es zeigt, dass wir unsere hohen Umfragewerte auch tatsächlich in phänomenale Wahlergebnisse umsetzen können. Keine andere Partei konnte in diesem Ausmaß zulegen. Für die Kommunalwahlen in Hessen im Frühjahr des kommenden Jahres ist dieses Ergebnis für uns eine große Motivation. Wir möchten auch hier die starken Ergebnisse der Landtagswahlen 2018 bestätigen und zweitstärkste Kraft bleiben, wie auch bei der Europawahl 2019.
Mehr »„Die von Innenminister Peter Beuth angekündigten Maßnahmen im Hinblick auf die Drohmails an die Landtagsabgeordnete Janine Wissler halte ich für einen wichtigen ersten Schritt. Die Strukturen im hessischen Landeskriminalamt (LKA) müssten dringend überprüft werden, damit Versäumnisse und mangelnde Kommunikation zwischen LKA und Innenministerium nicht wieder vorkommen können. Wir fordern ausdrücklich die zügige Aufklärung der Hintergründe der Drohmails, denn wir dulden keine rechtsextremen Netzwerke in hessischen Sicherheitsbehörden. Beamtinnen und Beamten, die rechtsextremem Gedankengut anhängen, haben in der hessischen Polizei nichts zu suchen. Es erschreckt uns, dass anderthalb Jahre nach den ersten Drohungen durch den sogenannten „NSU 2.0“ gegen die Anwältin Seda Basay-Yildiz erneut solche rechtsextremen Drohungen erfolgen.“
Als erste Partei in Hessen werden die GRÜNEN am Samstag einen digitalen Parteitag organisieren, bei dem die 61 Delegierten per Online-Tool abstimmen können. „Trotz der Corona-Pandemie halten wir den demokratischen Meinungsbildungsprozess aufrecht und sind auch in der Krise eine lebendige Partei. Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung aller Lebensbereiche vorangetrieben. Der digitale Aufbruch muss jedoch strukturell wie inhaltlich durchdacht sein, damit er einen Gewinn an Kommunikation für unsere Gesellschaft bringt“, so die beiden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer. Leitantrag des nicht öffentlichen kleinen Parteitages, der auch Parteirat genannt wird, ist „GRÜNE Wege aus der Krise – Trotz oder gerade wegen Corona-Pandemie braucht es den Aufbruch ins sozial-ökologische Jahrzehnt“.
Mehr »Das bislang größte Frauenmentoring der GRÜNEN Hessen ist gestartet. Wir freuen uns, dass mit dem Zuwachs der Mitglieder auch mehr Frauen aktiv werden wollen. Unserem Aufruf „Grüne.Frauen.Macht!Politik“ sind mehr als 70 Frauen gefolgt. „Mehr Wissen, mehr Routine und mehr Macht, um etwas mit anderen politisch zu bewirken“ ist das Ziel des diesjährigen umfangreichen Mentorings.
Mehr »Wir freuen uns über die aktuellen Umfrage-Ergebnisse, die unser sehr gutes Wahlergebnis vom Oktober 2018 bestätigen. „Weiterhin sind wir mit 20 Prozent zweitstärkste Kraft in Hessen. Die regierende Koalition hat damit eine deutliche, stabile Mehrheit. Auch wenn Umfragewerte immer nur Momentaufnehmen sind, haben wir im Vergleich zum letzten Hessentrend noch Luft nach oben. Daran werden wir in den nächsten Monaten ruhig und stringent weiterarbeiten.
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion:
„Um die Teilhabe von gehörlosen Menschen zu unterstützen haben wir uns – analog zum Landesblindengeld – für ein Gehörlosengeld eingesetzt. Mit Erfolg! Die Umsetzung in einem Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen ist in Planung! Denn Inklusion von Anfang an bedeutet, dass die Bedürfnisse von Menschen mit verschiedenen Einschränkungen direkt mitgedacht und berücksichtigt werden. Nur so kommen wir weiter auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft. Das heißt, dass wir Politiker*innen Inklusion in den Regeln des Zusammenlebens fest verankern müssen und wir alle unsere eigenen Projekte, Veranstaltungen, Webseiten, Social-Media-Beiträge, Geschäfte, Gebäude und Unternehmen, barrierefrei planen und umsetzen müssen.“
„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und 50% der Macht den Frauen. Die unterschiedliche Bezahlung von Frauen und Männern sowie die mangelnde Repräsentanz von Frauen in Führungspositionen muss endlich ein Ende haben. Diese Forderungen gelten auch während der Corona-Krise“, so die GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer. Denn einen hohen Anteil an der Bewältigung der Krise haben Frauen. Sie arbeiten überwiegend in der Pflege, in Kindergärten oder Grundschulen oder an den Kassen der Supermärkte. Der einzigen Frau an der Spitze eines DAX-Konzerns dagegen wird gekündigt.
Mehr »13 Millionen Euro für Erwachsenenbildung – „Weiterbildungspakt“ geht in die zweite Runde.
Katrin Schleenbecker, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Weiterbildung:
„Lernen ist ein lebenslanger Prozess und ich bin froh, dass wir die Mittel für den Weiterbildungspakt 2021-2025 deutlich erhöhen können. Mit der neuen Vereinbarung verbessert sich nicht nur die finanzielle Ausstattung, sondern auch das Angebot durch die beiden neuen Handlungsfelder „Digital gestütztes Lernen“ und „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ wird qualitativ breiter. Damit ermöglichen wir zukünftig verlässliche Rahmenbedingungen für die Weiterbildung der Menschen in Hessen.“
Mehr »Die hessischen Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sigrid Erfurth und Philip Krämer gratulieren den GRÜNEN in Hamburg zu ihrem großartigen Wahlerfolg bei der Bürgerschaftswahl – das beste Ergebnis, welches die GRÜNEN in Hamburg jemals erreicht haben. „Das ist ein fantastisches Ergebnis und eine Bestätigung für eine zukunftsgerichtete nachhaltige GRÜNE Politik vor Ort. Wir spüren ein großes Vertrauen in der Gesellschaft, welches uns hilft, unsere Politik weiterhin erfolgreich umzusetzen“, so die beiden Landesvorsitzenden der GRÜNEN in Hessen. Beide lobten zudem den mutigen Wahlkampf der Spitzenkandidatin in der Hansestadt, Katharina Fegebank.
Ein besonderer Dank gilt den vielen Hessinnen und Hessen, die den Wahlkampf in Hamburg unterstützt haben!
Ein Viertel aller Hess*innen würde laut des aktuellen Hessentrends GRÜN wählen. Damit wird bestätigt, dass zukunftsorientierte Politik mit Mut und Vernunft und eine klar demokratische und rechtsstaatliche Ausrichtung von Bündnis 90/Die GRÜNEN Hessen der feste Anker in turbulenten Zeiten sind. Offenbar geben wir zurzeit für viele Menschen die richtigen Antworten auf die drängenden Probleme der Zeit.
Mehr »40 Jahre GRÜNE, 30 Jahre BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und fast 20 Jahre Grundsatzprogramm: Im Regionalforum in Kassel zum neuen Programm der GRÜNEN, das im Herbst beschlossen werden soll, wird am Samstag über „Die Werte, die uns einen“ gesprochen. Den Input gibt Bundesgeschäftsführer Michael Kellner: „40 Jahre nach der Parteigründung und 18 Jahre nach unserem letzten Grundsatzprogramm schreiben wir wieder ein neues Programm.“
Mehr »Gestern hat sich Thomas Kemmerich im Thüringer Landtag mit den Stimmen der faschistischen Höcke-AfD, FDP und Teilen der CDU zum Ministerpräsidenten des Freistaates wählen lassen. Damit wurde erstmals ein taktisches Bündnis mit der AfD für den eigenen Wahlerfolg genutzt. Das ist eine Zäsur. Die gestrige Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit den Stimmen der AfD ist ein demokratischer Dammbruch und ein moralischer Bankrott.
Das Ergebnis der Verhandlungen ist für die hessischen GRÜNEN ein Schritt in die richtige Richtung, dem weitere folgen müssen. „Unser Druck hat dafür gesorgt, dass der dürftige Einstiegspreis der Großen Koalition beim CO2 von 10 auf 25 Euro erhöht, damit fast verdreifacht wird und damit eine gewisse Lenkungswirkung entfalten kann“, resümiert Hessens Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir als einer der Beteiligten an den Beratungen die Einigung in den Verhandlungen zum Klimapaket. „Wir haben außerdem durchgesetzt, dass der Preis deutlich schneller ansteigen wird, als bisher vorgesehen und dass gleichzeitig der soziale Ausgleich durch die Senkung der Stromkosten deutlich verbessert wurde.“
Mehr »Am Anfang stand der Aufbruch – wie heute: „Mit dem Jahreswechsel 2019/2020 beginnt ein neues Jahrzehnt. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs wird“, sagt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der am Sonntag bei der Feier zu „40 Jahre GRÜNE Hessen“ sprechen wird. Auch damals wollten die Gründungsmitglieder wie Martin Häusling oder Milan Horáček, die sich am ursprünglichen Gründungsort, im Landgasthof Zum Löwen in Linden-Leihgestern mit vielen andern einfinden werden, gestalten. Angemeldet haben sich zu dem Treffen an historischem Ort zudem Hessens Umweltministerin Priska Hinz und Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der GRÜNEN.
Mehr »Bundesdelegiertenkonferenz stärkt Motivation der hessischen GRÜNEN
Der Elan und die Einigkeit der GRÜNEN Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Bielefeld beflügeln auch die hessischen GRÜNEN: „Die bundesweite Aufbruchsstimmung ist natürlich auch für uns eine große Motivation, weiterhin für ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs zu arbeiten“, resümieren die beiden hessischen Landesvorsitzende, Sigrid Erfurth und Philip Krämer. Mehr »
Das Landtagswahlergebnis in Thüringen stellt auch für die GRÜNEN in Hessen eine Enttäuschung dar. Landesvorsitzender Philip Krämer hierzu: „Offensichtlich ist es unseren Freundinnen und Freunden in Thüringen trotz eines unglaublich engagierten Einsatzes nicht gelungen, mit grünen Themen die breite Öffentlichkeit zu erreichen. Neben dem enttäuschenden Ergebnis für uns als Partei ist die Entwicklung der Ergebnisse für die Populist*innen aber noch viel besorgniserregender. Rund ein Fünftel aller Wähler*innen haben sich für eine Partei entschieden, dessen Landesvorsitzender sich klar rechtsextrem äußert und Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus relativiert.“
Mehr »„Wir halten das Klimapaket der Bundesregierung für eine Mogelpackung – streben bei der Beratung im Bundesrat aber trotzdem keine Fundamentalopposition an“, beschreiben die beiden hessischen GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer nach dem entsprechenden Parteirats-Beschluss vom Wochenende das Problem des Klimapakets: Nicht das gesamte Paket wird zusammenhängend im Bundesrat vorgelegt, sondern nur viele einzelne Teilgesetze. Erfurth und Krämer: „Unsere Einflussmöglichkeiten sind daher begrenzt. Eigentlich geht es nur noch um Schadensbegrenzung.“
Mehr »„Der Anschlag von Halle ist auch ein Angriff auf unser Wertesystem und alles, wofür wir in unserer freien und demokratischen Gesellschaft stehen. Antisemitismus darf in Deutschland nie wieder um sich greifen. Dafür setzen wir uns entschieden ein. Wir müssen alles tun, damit Jüdinnen und Juden in Sicherheit leben können“, so Philip Krämer, Landesvorsitzender der GRÜNEN in Hessen. Co-Vorsitzende Sigrid Erfurth ergänzt: „Die Zunahme rechten Terrors in Deutschland beobachten wir mit großer Sorge. Wichtig ist nun, dass alle Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen und gemeinsam eine entschiedene Antwort geben.“
Mehr »Die hessischen Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer gratulieren den GRÜNEN in Österreich zu ihrem fulminanten Wahlerfolg: „Die Kolleg*innen im Nachbarland haben das beste Ergebnis der Partei bei Nationalratswahlen erzielt – und das aus der außerparlamentarischen Opposition heraus. Nach zwei Jahren ziehen die GRÜNEN wieder ins Parlament ein. Die GRÜNEN in Österreich haben mit Parteichef und Spitzenkandidat Werner Kogler einen intensiven und sehr guten Wahlkampf geführt. Das hervorragende Ergebnis zeigt, dass auch in Österreich Themen wie der Klimaschutz, Energiepolitik und Nachhaltigkeit in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind – darüber freuen wir uns auch in Hessen. Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten, dies muss auch über Landesgrenzen hinweg geschehen.“
Die GRÜNEN in Hessen unterstützen den von Fridays for Future (FFF) initiierten Aufruf zum dritten globalen Klimastreik am 20. September 2019 und rufen zur Teilnahme an der Demonstration in Frankfurt auf. Landesvorsitzender Philip Krämer: „Der Klimaschutz ist ein gemeinsames Ziel von FFF und den GRÜNEN. Wir GRÜNE treten seit Jahrzehnten für den Klimaschutz und die Energiewende ein. Darum freuen wir uns über diese große Unterstützung. Die Schüler*innen der Bewegung haben es durch ihr Engagement und Durchhalte-vermögen geschafft, dass das Thema seit einem Jahr kontinuierlich diskutiert wird und in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.“
Mehr »Die GRÜNEN in Hessen setzen sich auf allen Ebenen für die ökologische Verkehrswende ein. Anlässlich der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt erinnert der Landesvorsitzende der GERÜNEN, Philip Krämer, an die große Verantwortung der Automobil- konzerne im Hinblick auf den Klimawandel: „Der Verbrennungsmotor ist ein Auslaufmodell. Es liegt in den Händen der Autobauer, die neuen Möglichkeiten in der Elektro- und Hybridtechnologie zügig voranzutreiben und auszubauen. Dabei reicht es aber nicht, einen SUV einfach nur mit Elektrotechnik auszustatten, sondern unsere Vision ist es, Mobilität komplett neu zu denken und auszurichten.“
Mehr »Der Landesvorsitzende der GRÜNEN in Hessen, Philip Krämer, ist entsetzt über die Wahl eines aktiven NPD-Funktionärs als Ortsvorsteher in Altenstadt mit Stimmen von CDU, SPD und FDP: „Das ist ein demokratieschädlicher Vorgang. Ein Neonazi, dessen Name regelmäßig in Berichten des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz auftaucht und dessen Partei offen verfassungsfeindlich ist, darf in einer Demokratie kein offizielles Amt bekleiden. Dadurch wird Rechtsextremismus salonfähig gemacht.
Mehr »Wir gratulieren unseren Kolleg*innen zu dem sehr guten Wahl- ergebnissen in Brandenburg und Sachsen. In beiden Bundesländern wurden die bisher besten Ergebnisse seit Bestehen der dortigen GRÜNEN erreicht. „Unsere Wähler*innen haben sich für eine Politik des sozialen Zusammenhalts, der Weltoffenheit und Vielfalt und für konsequenten Klimaschutz entschieden. Wir stehen für Mut und Menschlichkeit statt Hass und Hetze. Nun gilt es, in Brandenburg und Sachsen diese Ideale und Projekte möglichst umfassend zu realisieren und mit Zuversicht gemeinsam mit allen Demokrat*innen die Zukunft zu gestalten, statt auf Ausgrenzung zu setzen. Wir wünschen den GRÜNEN in Brandenburg und Sachsen dabei viel Erfolg und gutes Gelingen“, freuen sich die beiden hessischen Landesvorsitzenden der GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Philip Krämer.
Mehr »Im Kampf gegen die Klimakrise wollen die GRÜNEN noch schneller werden: „Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft. Wir GRÜNE sind die Partei, die seit Jahrzehnten für eine Energie- und Verkehrswende, für den Kohleausstieg und für Windenergie kämpft. Wir freuen uns über jeden Mitstreiter. Was wir nicht brauchen sind Lippenbekenntnisse“, resümieren die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer auf der Landesmitgliederversammlung mit rund 430 Teilnehmern in Königstein.
Mehr »Die Hessischen GRÜNEN gratulieren Cem Özdemir zur Verleihung des Ignatz-Bubis-Preises 2019 am Sonntag in der Paulskirche. Cem Özdemir habe ein außergewöhnliches Engagement und ein stets zukunftsorientiertes Handeln zum Aufbau einer friedlichen Welt mit Offenheit und Toleranz vorgelebt, heißt es in der offiziellen Begründung. Er verkörpere damit in hervorragender Weise die Werte, für die sich Ignatz Bubis stets eingesetzt habe, so die Stadt Frankfurt.
„Unser langjähriger Bundesvorsitzender ist für mich ein hervorragendes Beispiel für Courage im Alltag. Er tritt stets engagiert, dezidiert aber ohne moralischen Impetus für seine Meinung ein, plädiert für Aussöhnung und lässt sich auch von Anfeindungen nicht einschüchtern“, sagt Philip Krämer zusammen mit Sigrid Erfurth seit Mai dieses Jahres Landesvorsitzender der GRÜNEN in Hessen. Er wird zusammen mit GRÜNEN Landtagsabgeordneten am Sonntag an der Verleihung teilnehmen.
Mehr »Die Grüne-Werra-Meißber Kreistagsfraktion begrüßt den von Vize-Landrat Dr. Rainer Wallmann vorgestellten Klimaschutz- wettbewerb für Klimaschutz im Werra-Meißner-Kreises. Der Landkreis ruft dazu auf, Ideen für persönliches klima- freundliches Verhalten einzusenden und lobt dafür Preise aus. „Global denken und lokal Handeln ist eine Devise, die seit der Gründung der Umweltbewegung gültig ist“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Armin Jung. Der ausgelobte Ideenwettbewerb des Landkreises ein ausgezeichneter Anlass das eigene Handeln zu prüfen und von den Tipps anderer zu profitieren.
Mehr »Heute haben sich die Ministerinnen und Minister der Flussgebietsgemeinschaft (FFG) Weser unter dem Vorsitz der Hessischen Umweltministerin Priska Hinz getroffen, um über die Notwendigkeit der Oberweserpipeline, (also die Einleitung salzhaltigen Produktions- abwässer in die Weser) zu entscheiden. „Dass die Minister nun entschieden haben, dass der Bau der Pipeline nicht erforderlich ist, ist ein großer Erfolg für die Menschen und Umwelt in der gesamten Region. Die Verbesserung des ökologischen Zustandes in der Werra muss nun mit anderen Projekten erreicht werden und die Reduzierung der Salzabwässer am Ort der Produktion geschehen. Hieran muss K+S weiterarbeiten“, so Kaya Kinkel, Sprecherin für den Schutz der Werra der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag.
Mehr »Den einen Grund einzutreten gab es nicht: „Es war eine Abfolge von Erlebnissen und Diskussionen, die mich zu diesem Schritt bewogen haben“, sagt Thomas Rehbein. Der 42-jährige Projektleiter aus Bad Homburg ist das 6666. GRÜNEN-Mitglied in Hessen, direkt nach seiner Frau Anja, die die Nummer 6665 auf Ihrem Mitgliedsausweis trägt. Landesvorsitzender Philip Krämer brachte den Beiden die Mitglieds- ausweise ob der kuriosen Zahl persönlich vorbei: „Wir verzeichnen seit September vergangenen Jahres eine regelrechte Eintritts-Welle, allein im Juli waren es 176 Neu-GRÜNE. Aber uns interessiert jeder einzelne Mensch und seine Motivation.“
Mehr »Zum Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl in Wiesbaden sagen die beiden Landesvorsitzenden der GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Wir gratulieren dem künftigen Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende zu seiner eindeutigen Wahl im Rahmen der Stichwahl. Wir freuen uns, dass beide Kandidaten einen fairen Wahlkampf geführt haben. Die Landeshauptstadt braucht viele neue Impulse unter anderem in der Wohnungs- und Verkehrspolitik. Wir hoffen, dass Gert-Uwe Mende diese Herausforderung annimmt und gemeinsam mit den im Wiesbadener Stadtparlament vertretenen demokratischen Fraktionen an ökologisch und sozial vertretbaren Lösungen arbeiten wird.“
Mehr »Die beiden Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth und Philip Krämer, bedanken sich bei der GRÜNEN Kandidatin für die Oberbürgermeister-Wahl in Wiesbaden: „Christiane Hinninger ist mit der Wiesbadener Kooperation neue Wege gegangen, hat enorm dazu beigetragen, das drohende Dieselfahrverbot für die Landeshauptstadt abzuwenden und sich mit einem bisher deutschlandweit einmaligen Luftreinhalteplan für den Klimaschutz eingesetzt.“
Mehr »Zweitstärkste Kraft bei der Europawahl ist eine große Verantwortung und gleichzeitig ein Beweis für die Verstetigung des grünen Erfolges, auch in Hessen: „Wir freuen uns sehr über das sensationelle Ergebnis und über das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler. Wir GRÜNE werden uns große Mühe geben, die Bürgerinnen und Bürger auch auf europäischer Ebene nicht zu enttäuschen“, kommentieren Sigrid Erfurth und Philip Krämer, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen die Ergebnisse der Europawahl.
Mehr »Die GRÜNEN in Hessen sind erfreut über das Ergebnis der U18-Wahl, welches am vergangenen Freitag veröffentlicht wurde. 40,67% der teilnehmenden Jugendlichen aus Hessen haben vor dem Hintergrund der bevorstehenden Europawahl den GRÜNEN ihr Vertrauen ausgesprochen. Auch im Bundestrend wurden die GRÜNEN mit großem Abstand stärkste Kraft.
Mehr »Am 19. Mai Am 19. Mai werden europaweit zehntausende Menschen auf die Straße gehen. Für die Zukunft Europas und gegen Nationalismus. Auch in Hessen. Die Grünen rufen dazu auf, sich gegen Nationalismus zu stellen, sowohl bei der Demo am 19. Mai ab 12 Uhr auf dem Opernplatz, als auch am 26. Mai im Wahllokal!
Mehr »BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen senden bei ihrer Landesmitgliederversammlung am kommenden Samstag in der Europastadt Frankfurt ein klares Signal für ein „Ja“ zum Europäischen Einigungsprozess und einen ökologisch-sozialen Aufbruch in Europa. Außerdem wählen sie einen neuen Landesvorstand, nachdem die amtierenden Vorsitzenden Angela Dorn und Kai Klose im Dezember angekündigt hatten, ihre Ämter in Folge der Regierungsbildung zur Verfügung zu stellen.
Mehr »Sigrid Erfurth und Philip Krämer sind neue Parteichefinnen. Die hessischen Grünen haben eine neue Parteispitze gewählt. Beim Parteitag im Frankfurter Stadtwerke-Kasino wählten die Mitglieder die 62-jährige Ex-Landtagsabgeordnete Sigrid Erfurth und den 27-jährigen Darmstädter Stadtverordneten Philip Krämer als neue Vorsitzende. Sie lösen Angela Dorn und Kai Klose ab, die in Ministerämter gerückt sind und daher nicht wieder kandidierten.
Für die hessischen GRÜNEN sind die am Montag veröffentlichten Ergebnisse des Europa-Hessentrends ein weiterer Ansporn: „Acht von zehn Hessinnen und Hessen fühlen sich stark oder sehr stark mit Europa verbunden – das ist eine sehr gute Grundlage, um die Europäische Union als Projekt für Frieden und Wohlstand in Europa weiter zu stärken“, erklären die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Angela Dorn und Kai Klose, zur Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks.
Anlässlich des Internationalen Tages der Hebammen am 5. Mai betont die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag die große Bedeutung der Arbeit von Hebammen: „Hebammen leisten eine unverzichtbare Arbeit, nicht nur für Schwangere, Gebärende und junge Mütter, sondern auch für die gesamte Gesellschaft, die von sicheren Geburten profitiert. Eine gute Vorsorge und eine verlässliche Begleitung durch Hebammen unterstützt Schwangere bereits vor der Geburt und bestärkt werdende Mütter darin, die notwenigen Entscheidungen gut informiert zu treffen“, erklärt Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN für Geburtshilfe.
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Runde Tisch Hebammen des Sozialministeriums ein wichtiger Schritt zu einer Geburtshilfe, die allen Frauen eine möglichst sichere und gute Geburt, sowie eine verlässliche und individuelle Vor- und Nachsorge garantiert. „Eine gute Vorsorge und eine verlässliche Begleitung durch eine Hebamme unterstützen Schwangere bereits vor der Geburt und bestärken sie darin, eigene Entscheidungen informiert zu treffen“, erklärt Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Fraktion für Geburtshilfe.
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Behörden geschlechtergerechte Sprache verwenden. „Es gibt in Hessen Frauen, es gibt Männer, und es gibt Menschen, die sich weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zuordnen. Offenbar ist das der antragstellenden Fraktion bislang entgangen“, erklärt Vanessa Gronemann, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der von der AfD beantragten Aktuellen Stunde. „Entgangen ist den 17 Kollegen und der einen Kollegin ja auch die Rechtsgrundlage. So regelt das Hessische Gleichberechtigungsgesetz...
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein unerträglicher Zustand, wenn schwangere Frauen auf der Suche nach Rat und Hilfe demütigenden Belästigungen ausgesetzt sind. „Deshalb müssen wir einen unbedrängten, diskriminierungsfreien und unbeeinflussten Zugang zu den Beratungsstellen ermöglichen. Wir brauchen eine gesetzliche Regelung, die Demonstrationen von Abtreibungsgegnern und -gegnerinnen im Nahbereich von Beratungsstellen unterbindet“, erklärt Silvia Brünnel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Plenardebatte zum Gesetzentwurf der Linken.
Die GRÜNEN im Landtag teilen das Ziel, schwangeren Frauen den diskriminierungsfreien Zugang zu Beratung und Hilfe zu ermöglichen und dafür Demonstrationen im Nahbereich der Beratungsstellen möglichst mit Schutzzonen zu unterbinden. „Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn Frauen in Not auf der Suche nach Rat und Hilfe demütigenden Belästigungen ausgesetzt sind – das muss aufhören“, kommentiert Silvia Brünnel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den heute von der Fraktion der Linken vorgelegten Gesetzentwurf.
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich auf 16 Teilnehmerinnen des Girls’ Day am 28. März in der Fraktion. „Der Girls‘ Day soll Mädchen für Berufe begeistern, die noch immer weitgehend männlich dominiert sind. Die Politik ist ganz klar Teil dieses Bereichs“, erläutert Silvia Brünnel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion, die die Mädchen begleiten wird. „Noch immer sind nur etwa ein Drittel aller Abgeordneten im Hessischen Landtag weiblich. Frauen in Parlamenten sorgen dafür, dass frauenpolitische Themen auf der Agenda stehen, vertreten die Interessen aller Wählerinnen und sorgen damit auch für mehr Gleichberechtigung in anderen Lebensbereichen.“
Zum Equal Pay Day am 18. März fordern die GRÜNEN im Landtag mehr Fairness und Wertschätzung für Frauen im Beruf und bei der Bezahlung ihrer Arbeit. „Bis zum kommenden Montag haben Frauen, aufs Jahr gerechnet, im Vergleich zu Männern ohne Lohn gearbeitet. An diesem Termin hat sich seit Jahren wenig verändert“.
Die GRÜNEN in Hessen rufen alle Männer und Frauen dazu auf, am morgigen 14. Februar ihren Protest gegen Gewalt an Frauen deutlich zu machen und an den Aktionen zu „One Billion Rising“ teilzunehmen. „Das Ausmaß an Gewalt, die jeden Tag an Frauen verübt wird, ist nach wie vor alarmierend. In vielen Ländern gelten Menschenrechte für Frauen nicht gleichermaßen wie für Männer.
Mehr »Die GRÜNEN im Landtag danken ihren scheidenden Abgeordneten Ursula Hammann und Sigrid Erfurth für ihr Engagement für unser Bundesland, die GRÜNE Sache und ihre Arbeit in der Landtagsfraktion. „Mit Ursula Hammann und Sigrid Erfurth verlassen uns zwei erfahrene, starke und für ihre Themen erfolgreiche Politikerinnen. Beide sind GRÜNE Urgesteine, die in ihrer langjährigen Arbeit die Fraktion maßgeblich mitgestaltet haben“, betont Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag.
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass Genitalverstümmelungen schwere Menschenrechts- verletzungen sind, die für die betroffenen Frauen massive psychische und körperliche Folgen haben. „Mit der Förderung eines Präventions- und Schutzkonzeptes für von weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) bedrohter oder betroffener Mädchen und Frauen wollen wir dazu beitragen, sie besser vor dieser frauenfeindlichen Praktik zu schützen“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass es vielerorts keine überregionale, transparente und umfassende Information zu den Praxen und Einrichtungen gibt, die einen Schwangerschafts- abbruch vornehmen. „Frauen sollen im Falle eines Schwangerschaftsabbruches so einfach wie möglich gute und qualifizierte Informationen bekommen und erfahren, welche Ärztinnen oder Ärzte so einen Eingriff vornehmen würden“, betont Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich auf die Teilnehmerinnen des Girls‘ Day in der GRÜNEN Fraktion. „Wie jedes Jahr begrüßen wir auch am kommenden Donnerstag, 26. April, interessierte Mädchen bei uns in der Fraktion“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die hessischen GRÜNEN rufen zur Teilnahme an der Demonstration „Frankfurt für Frauenrechte“ am kommenden Samstag auf: „Frauen haben ein Recht auf anonymen Zugang zu Beratung und Hilfe. Das Beratungsgesetz sieht ausdrücklich vor, dass es bei der Beratung keinerlei Beeinflussung von außen geben darf. Die Abtreibungsgegner haben ein Recht auf ihre Meinung – aber sie haben kein Recht darauf, Frauen zusätzlich unter Druck zu setzen“, erklärt der Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Kai Klose.
Anlässlich des Equal Pay Day am 18. März fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, dass die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern endlich geschlossen werden muss. Der Equal Pay Day markiert jährlich den Tag, an dem Frauen durchschnittlich genauso viel verdient haben wie Männer im Vorjahr bis zum 31. Dezember. „Die wirtschaftliche Gleichstellung der Geschlechter ist bis jetzt nicht erreicht. Frauen arbeiten gerade durchschnittlich 77 Tage im Jahr ohne Lohn und verdienen 16,3 Prozent weniger Geld als Ihre männlichen Kollegen bei gleicher Arbeit. Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern liegt in Deutschland mit 21 Prozent sogar erheblich über dem Schnitt in der EU“, betont Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der hessischen GRÜNEN.
Die GRÜNEN im Landtag fordern zum Frauentag 2018 gleichen Lohn für gleiche Arbeit. „In Hessen verdienen Frauen durchschnittlich 14,1 Prozent weniger als Männer, das hat der erste hessische Lohnatlas ergeben, in dem die Löhne von Männern und Frauen auf der Basis von Vollzeitstellen verglichen wurden. Diese Ungerechtigkeit wollen wir endlich beenden“, betont Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir wollen gemeinsam mit den Betrieben und Beschäftigten das Problem der ungleichen Bezahlung von Frauen und Männern offen ansprechen und stärker fokussieren. Denn in den Köpfen muss sich etwas ändern, damit Frauen und Männer endlich gleich bezahlt werden.“
Vor 100 Jahre wurde mit der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland im Jahr 1918 die Grundlage für die politische Gleichberechtigung von Männern und Frauen gelegt. „,Wir fordern die Hälfte der Welt‘: Mit diesem Slogan gingen die Suffragetten auf die Straße. Sie wurden verhöhnt und verlacht, aber sie hatten Erfolg: Das Frauenwahlrecht wurde zuerst 1838 in Pitcairn im Südpazifik und nach der Novemberrevolution 1918 endlich auch in Deutschland eingeführt“, erinnert Sigrid Erfurth, Vorsitzende der Kreistagsfraktion der GRÜNEN. „Der Weltfrauentag am 8. März ist ein guter Anlass, den Blick zurück, aber vor allem nach vorn zu werfen.“
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass mit der Einführung des Frauenwahlrechts 1918 die Grundlage für die politische Gleichberechtigung von Männern und Frauen gelegt wurde. „,Wir fordern die Hälfte der Welt‘: Mit diesem Slogan gingen die Suffragetten auf die Straße. Sie wurden verhöhnt und verlacht, aber sie hatten Erfolg: Das Frauenwahlrecht wurde zuerst 1838 in Pitcairn im Südpazifik und nach der Novemberrevolution 1918 endlich auch in Deutschland eingeführt“, erinnert Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Aus GRÜNER Sicht ist es Aufgabe der Politik, den Rahmen für gute Arbeitsbedingungen für gut bezahlte Erwerbsarbeit zu setzen, um Altersarmut von Frauen zu begegnen. „Wir wollen niemanden vorschreiben, wie er oder sie zu leben und zu arbeiten hat, aber wir wollen, dass Frauen und besonders Mädchen bei der Berufswahl klar ist, welche Auswirkungen ihre individuelle Entscheidung für einen Beruf oder auch für Teilzeitarbeit auf ihre spätere Altersversorgung hat“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Debatte um Altersarmut im Hessischen Landtag.
Die GRÜNEN in Hessen rufen alle Männer und Frauen dazu auf, am morgigen 14. Februar ihren Protest gegen Gewalt an Frauen deutlich zu machen und an den Aktionen zu „One Billion Rising“ teilzunehmen. Das Ausmaß an Gewalt, die jeden Tag an Frauen verübt wird, ist nach wie vor alarmierend. In vielen Ländern gelten Menschenrechte für Frauen nicht gleichermaßen wie für Männer. „Unterdrückung, sexuelle Ausbeutung und Vergewaltigung sind leider nach wie traurige Realität.
Die GRÜNEN im Landtag wollen die weiblichen Opfer von Genitalverstümmelung besser schützen und beraten. „Die so genannte ,Beschneidung‘ von Mädchen und Frauen ist eine grausame Praxis. In Hessen kennen wir rund 600 Fälle weiblicher Genitalverstümmelung, die ärztlich behandelt wurden. Wir wissen, dass die Dunkelziffer viel höher liegt, da viele Frauen sich nicht ärztlich behandeln lassen“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung.
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass Informationen zum Schwangerschaftsabbruch für Frauen frei zugänglich sein sollten. „Das sogenannte Werbeverbot des Paragraph 219a des Strafgesetzbuches (StGB) ist für uns ein Relikt der Vergangenheit. Dieser Paragraf führt dazu, dass Frauen ein wesentliches Informationsrecht vorenthalten wird“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag.
Heute wurde in Philippsthal durch das Bergbauunternehmen Kali und Salz (K+S) eine Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage) in Betrieb genommen. Bis zu 1,5 Millionen Kubikmeter Salzlauge pro Jahr sollen so zukünftig gar nicht mehr anfallen.
Übergangswohnung für junge Frauen beim SkF?
Das Fuldaer Frauenhaus musste im Jahr 2017 die erschreckend hohe Zahl von 140 Frauen mit über 180 Kindern abweisen, die meisten davon aus Stadt und Kreis Fulda. Täglich kommen neue Anfragen, aber das Haus ist belegt - täglich müssen Frauen und Kinder abgewiesen werden. Das ist für alle Beteiligten eine sehr große psychische Belastung. Um sich hierüber ausführlich zu informieren, besuchte die Grüne Landtagsabgeordnete Sigrid Erfurth den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. in Fulda.
Im November sind Gesprächen zwischen dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) mit dem Unternehmen K+S über die reduzierte Einleitung von Abwässern aus dem Kalibergbau zu einem erfolgreichen Ende gekommen.
Die GRÜNEN im Landtag nehmen sehr erfreut zu Kenntnis, dass die Verhandlungen zwischen dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) und dem Unternehmen K+S über die reduzierte Einleitung von Abwässern aus dem Kalibergbau zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen sind. „Damit ist ein wichtiger Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie gelungen“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Paragraf 219 a des Strafgesetzbuches, das so genannte Werbeverbot für Abtreibungen, ein Überbleibsel aus einer vergangenen Zeit. „Dieser Paragraf führt dazu, dass Frauen ein wesentliches Informationsrecht vorenthalten wird: Dank der unter anderem von uns GRÜNEN geführten Debatte um den Paragrafen 218 sind legale Schwangerschafts- abbrüche möglich, und Frauen sollen auch erfahren können, wo ein solcher legaler Abbruch vorgenommen werden kann“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die GRÜNEN im Landtag rufen zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen dazu auf, Einsatz gegen Genitalverstümmelung zu zeigen. „Die so genannte ,Beschneidung‘ von Mädchen und Frauen ist eine grausame Praxis“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Es handelt sich nicht nur um eine schwere Körperverletzung, sondern auch um einen Angriff auf die seelische Unversehrtheit der Mädchen und Frauen. Sie leiden oft ihr Leben lang unter gravierenden Folgen für ihre Psyche und ihr Sexualleben.
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der Landesarbeits- gemeinschaft (LAG) Hessischer Frauen- und Gleichstellungsbüros zu ihrem heute gefeierten Jubiläum im Schloss Biebrich. „Frauen haben täglich mit Diskriminierung oder sogar sexueller Belästigung zu kämpfen, das zeigt die aktuelle #metoo Debatte ebenso, wie die Parolen der Rechtspopulisten, die uns zurück in die Gesellschaft der 50er Jahre katapultieren wollen. “
Als erfreuliche Nachricht für werdende Eltern in Hessen werten die GRÜNEN im Landtag, dass das Sozialministerium gemeinsam mit dem Hessischen Hebammenverband und dem Verein Motherhood eine landesweite Untersuchung zur Versorgung mit Hebammen in Auftrag geben wird. „Schon seit langem sind wir mit dem Hebammenverband und Motherhood im Gespräch, um sowohl Hebammen als auch werdende Mütter zu unterstützen“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass die Sicherheit des Grund- und Trinkwassers im Kalirevier an erster Stelle stehen muss. „Unbestreitbar haben mehr als 100 Jahre Kalibergbau im Werra-Revier Schäden an Natur und Umwelt hinterlassen. Das Unternehmen K+S hätte aus eigenem Interesse und zum Schutz der Arbeitsplätze viel früher und intensiver damit beginnen müssen, sich um die Begrenzung der Umweltschäden zu kümmern“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, für den Schutz der Werra, aus Anlass der Behandlung einer Anfrage der Linken im Plenum.
Abfahrt ist um 7.30 Uhr in Witzenhausen (Bushaltestelle Werra Brücke) Der Bus hält in Bad Sooden-Allendorf (erster Parkplatz an der B27), Eschwege Stadtbahnhof), Berneburg (Gasthaus Gonnermann) und in Bad Hersfeld (Parkplatz am Bahnhof). Die Rückkehr in Witzenhausen wird gegen 21.30 Uhr erfolgen.
Programm:
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag wird auch in diesem Jahr zum Girls‘ Day am 27. April Mädchen die Gelegenheit geben, in die Arbeit einer Parlamentsfraktion hinein zu schnuppern. Für uns GRÜNE hat der Girls‘ Day eine ganz wichtige Aufgabe: Mädchen werden zielgerichtet an Bereiche und Themen herangeführt, die bisher vorwiegend in männlicher Hand sind.
Der diesjährige Tag des Wassers am 22. März beschäftigt sich mit den Themen Abwasser und Abwassernutzung.
Die Nachfrage nach sauberem Wasser steigt aufgrund der immer intensiveren Nutzung durch Landwirtschaft, Industrie und auch der privaten Nutzer. Gleichzeitig verknappen sich die Süßwasservorräte einhergehend mit dem Klimawandel. Damit werden die Vermeidung von Abwasser, die Abwasserreinigung und die Abwassernutzung immer wichtiger.
Am Equal Pay Day am 18.03. fordern die GRÜNEN mehr Fairness und Wertschätzung für Frauen im Beruf und bei der Honorierung ihrer Arbeit. „Frauen arbeiten gerade durchschnittlich 77 Tage im Jahr ohne Lohn. Auch in Hessen verdienen Frauen immer noch durchschnittlich weniger als Männer. Der hessische Lohnatlas, den die Landesregierung initiiert hat, will diese Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern transparent machen“, so Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Studien zeigen, dass im städtischen Ballungsgebiet die Lohnungleichheit geringer ist als im ländlichen Raum.“
Die GRÜNEN im Landtag laden für kommenden Montag, 13. März, zum Empfang und zur Diskussion im Rahmen des Weltfrauentages ein. „Wir nehmen in diesem Jahr besonders das Thema Frauen und Behinderung in den Blick“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Fragen gleichberechtigter Teilhabe betreffen auch und insbesondere Frauen mit Behinderung. Gemeinsam mit Expertinnen wollen wir die frauenspezifische Perspektive im Hinblick auf Behinderung diskutieren.“
„Die Sicherheit des Grund- und Trinkwassers im Kalirevier steht nach wie vor für uns an erster Stelle, denn Wasser ist lebensnotwendig für uns alle“, betonen die GRÜNEN im Landtag angesichts der wiederholten Debatte im heutigen Umweltausschuss zur Versenkgenehmigung für Salzabwässer von Kali und Salz (K+S).
Die GRÜNEN im Landtag und der GRÜNE Landesverband rufen zum Weltfrauentag am kommenden Mittwoch dazu auf, ein deutlich sichtbares Symbol für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu setzen. „Seit mehr als 100 Jahren steht der Internationale Frauentag für den Kampf um die Gleichberechtigung. Gerade jetzt, da Populisten in aller Welt die großen Errungenschaften dieses jahrzehntelangen Kampfes in Frage stellen, solidarisieren wir uns mit allen Frauen weltweit, die für ihre Rechte kämpfen“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag bleibt die Herstellung einer echten Gleichberechtigung von Mann und Frau eine Daueraufgabe. „Es ist gut, in zeitlicher Nähe zum Weltfrauentag, zum Aktionstag One Billion Rising gegen Gewalt an Frauen sowie zum Equal Pay Day auch im Hessischen Landtag über Anspruch und Wirklichkeit in bei der Herstellung einer echten Geschlechterparität zu sprechen“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aus Anlass einer Plenardebatte zum Thema.
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
wir möchten Sie hiermit herzlich zu unserem Empfang anlässlich des Internationalen Frauentages am Montag, 13. März 2017 in den Hessischen Landtag einladen. Dieses Jahr werden wir zum Thema „Frauen und Behinderung – Weg mit den Barrieren“ diskutieren. Gemeinsam mit Ihnen und geladenen Referentinnen wollen wir der Frage nachgehen, wie Frauen mit Behinderung Barrieren erleben. Dazu wollen wir an vier Tischen mit Ihnen die Themen Bildung, Arbeit, Gewalt und gesellschaftliche Teilhabe diskutieren.
Zum diesjährigen Girls‘ Day lädt die Landtagsabgeordnete Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein. Es sind noch Plätze frei für interessierte Schülerinnen aller Schultypen von der 5. bis zur 10. Klasse. „Wir GRÜNE wollen zeigen, dass Politik auch Frauensache ist. Deshalb wollen wir weitere Mädchen anregen, am 27. April den Girls‘ Day im Hessischen Landtag in Wiesbaden bei der GRÜNEN-Fraktion zu verbringen“, erklärt Sigrid Erfurth..
Für alle Frauen dieser Erde, unabhängig davon in welchem Kulturkreis sie leben, gilt „Nein heißt nein!“ Doch jede dritte Frau erfährt in ihrem Leben Gewalt durch Schläge oder Vergewaltigungen. „Dem stellen wir uns entschieden entgegen“, erklärt Bettina Hoffmann, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. „Sexismus im Alltag gibt es auch bei uns. Auch verbale Entgleisungen, wie sie offenbar sogar in den USA wieder Mode werden, sind nicht akzeptabel; sie bereiten den Nährboden für Übergriffe. Davor müssen wir Frauen schützen und die Probleme immer wieder sichtbar machen.“
Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Social-Media-Redakteur*in (m/w/d).
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für [...]
Jedes fünfte Kind in Deutschland ist armutsgefährdet – das ist ein untragbarer Zustand. Lies hier nach, wie wir dafür sorgen wollen, dass alle [...]