Sigrid Erfurth zu Ökologische Notwendigkeiten und ökonomische Interessen in der Werraregion in Einklang bringen

7. März 2007

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde sehr heftig kritisiert, dass wir diesen Antrag heute einbringen. Ich stelle fest: Die Reden, besonders vom Kollegen Landau und vom sehr geschätzten Herrn Umweltminister, haben gezeigt, es war heute der richtige Zeitpunkt für diese Diskussion.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Denn was nützt eine Diskussion in einem Ausschuss, wenn wir das Ziel nicht kennen? Die Diskussion heute hat sehr eindeutig und klar zur Zielbestimmung beigetragen – zu einer Zielbestimmung, für die ich Gemeinsamkeit im ganzen Haus sehe. Das ganze Haus, so habe ich es wahrgenommen, ist sich in dem Ziel einig: Wir wollen die Gewässerqualität in der Werra verbessern. Ich habe niemanden gehört, der gesagt hat, wir wollen nicht, dass die Werra wieder Süßwasserfluss wird.

Ich stelle also fest: Wir haben ein gemeinsames Ziel: Die Werra soll über einen mittelfristigen Zeitraum wieder zu einem Süßwasserfluss werden.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich finde, wenn wir uns in dieser Zielrichtung einig sind, dann können wir im Ausschuss sehr genau an der Erreichung dieses Zieles weiterarbeiten. Ich finde, dann ist diese Ausschusssitzung sehr viel sinnvoller als vorher. Wir haben sie in großer Übereinstimmung mit den anderen Fraktionen beantragt, weil wir es richtig und wichtig fanden, dass die am Flusslauf Werra/Weser beteiligten Bundesländer ebenfalls zu Wort kommen.

Jetzt haben wir eine Ausgangsbasis, auf der wir aufbauen können. Wir diskutieren nicht ins Blaue hinein. Herr Heidel, ich finde, damit haben wir gemeinsam eine gute Arbeitsbasis, auf der wir aufbauen können.

Wir haben vom Minister gehört, es gibt Alternativen. Aus wirtschaftlichen Gründen wurden bisher alle Alternativen von Kali + Salz verworfen. Wir haben also im Ausschuss eine sehr gute Basis, um fundiert darüber nachdenken und mit den an der Anhörung Beteiligten beraten zu können, welche weiteren Möglichkeiten es gibt, um sinnvoll mit diesen Haldenabwässern umzugehen, und wie man sie vernünftig entsorgen kann.

In diesem Zusammenhang möchte ich sagen, wir können doch nur an Kali + Salz als ein fortschrittliches und prosperierendes Unternehmen appellieren, seine Chancen zu nutzen, auch fortschrittlich zu bleiben. Denken Sie doch einmal an die Autoindustrie, die Entwicklungen verschlafen hat. Das sollte Kali + Salz nicht passieren.

Damit sind wir auch bei den Arbeitsplätzen in der Region. Dann haben wir die Arbeitsplätze in der Region aufgefangen und gesichert. Auch das sollte unsere Intention sein: gemeinsam mit den Menschen, die bei Kali + Salz arbeiten, gemeinsam mit dem Umweltschutz für verträgliche und vernünftige Lösungen zu sorgen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Minister, Sie haben von uns nicht gehört, die Produktion am Standort Neuhof-Ellers muss geschlossen werden. Das haben Sie von uns noch nie gehört, und das würde ich auch nie verlangen. Denn ich weiß sehr wohl, diese Kalihalde existiert, ob am Standort in Neuhof produziert wird oder nicht. Unser Bestreben muss es sein, die wirtschaftliche Grundlage von Kali + Salz so zu erhalten, dass sie uns eine vernünftige Umwelt am Standort Neuhof-Ellers hinterlassen. Das muss unser Ziel sein.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vizepräsident Frank Lortz:

Vielen Dank.

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