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Vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Homepage. Sie finden hier Wissenswertes zu meiner Arbeit im Landtag: Pressemeldungen, Reden und Berichte über die Arbeit der Ausschüsse. Darüber hinaus finden Sie hier Informationen zu meiner Arbeit vor Ort, außerdem Hinweise auf meine öffentlichen Termine.
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Ihre Sigrid Erfurth
K + S muss ein Gesamtkonzept vorlegen- keine Salamitaktik
Bevor das Regierungspräsidium Kassel über die von K+S beantragte Laugenpipeline von Neuhof-Ellers nach Philippsthal entscheiden kann, muss die Regionalversammlung dafür die planungs- rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Erst im September 2007 hat die Mehrheit der Regionalversammlung die Trasse aus dem Regionalplan heraus genommen.
Innovatives Biounternehmen in Witzenhausen: Besuch der Grünen bei der BioTeeManufaktur
Es duftet intensiv und die hohen Lager- regale sind voll von köstlichen trockenen Kräutern in großen Säcken. Diesem sinnlichen Eindruck folgte ein weiterer: die Verkostung von Tees anlässlich der Betriebsbegehung der GRÜNEN bei der Firma „BioTeeManufaktur“ in Witzen- hausen. MdL und wirtschaftspolitischer Sprecher der hessischen GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, wollte auf seiner Nordhessentour innovative, nachhaltig wirtschaftende Unternehmer und Unternehmerinnen kennenlernen. Auf die BioTeeManufaktur stieß er beim Einkauf: Tees aus Witzenhausen, die unter anderem im interessanten "Origami-Bag®" angeboten werden, stehen auch in Südhessen im Regal.
Zerstörung der Kalktuffquelle: Stadt war in Schutzkonzept eingebunden
Aus der Antwort des Umweltministerium auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN zur Zerstörung der Kalktuffquelle bei Hessisch Lichtenau-Walburg geht hervor, dass es im Jahr 2009 mehrfach Kontakte mit der Stadt Hessisch Lichtenau und den örtlichen Nutzern über den Schutz der Kalktuffquelle gab. So wurde zur Sicherung der Quelle entschieden, dass die angrenzende Wiese in das Eigentum des Landes übergehen sollte.
Pressemitteilung vom 26. Mai 2010
Pressemitteilung vom 14. Mai 2010
Kinderschule vom Tisch? Kindergärten zu Bildungsgärten weiterentwickeln
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben die Ankündigung von Familienminister Jürgen Banzer (CDU) begrüßt, endlich ein Konzept zur Stärkung der vorschulischen Bildung in Hessen vorzulegen. "Es ist erfreulich zu hören, dass sich die Landesregierung offen- sichtlich von dem von der FDP favorisierten Konzept der Kinderschule verabschieden will und die Kinder, nicht die Institutionen in den Vordergrund ihrer Überlegungen rückt", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sigrid Erfurth.
Nach Volksentscheid in Hamburg: Bessere Bildungschancen weiter auf der Tagesordnung - Schulreformen müssen von Beteiligten getragen werden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werben nach dem Hamburger Volksentscheid dafür, dass das Thema bessere Bildungschancen für alle auf der Tagesordnung bleibt. "Politik darf jetzt nicht in eine Schockstarre verfallen. Vielmehr braucht es weiterhin kluge Konzepte dafür, dass alle Schüler- innen und Schüler bestmöglich gefördert werden. Zum Gelingen von Bildungs- reformen ist jedoch ein intensiver Dialog mit allen Beteiligten enorm wichtig", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sigrid Erfurth.
Schuldenbremse - GRÜNE: Einnahmeerhöhungen, Effizienzsteigerungen und Einsparungen müssen sozial gerecht sein
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann man die Problematik der Staatsverschuldung nicht einfach mit einem Federstrich wegwi- schen, wie es die Linksfraktion heute in ihrer Pressekonferenz getan hat. "Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte hat Dimensionen erreicht, die dringend zum Handeln auffordern. Wer darauf setzt, dass die im Grundgesetz verankerte Schulden- bremse bis zur vollen Wirksamkeit im Jahr 2020 wieder aufgehoben wird, und den Kurs in den Schuldenstaat bis dahin nicht aufhalten will, handelt verantwortungslos", sagt die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
GRÜNE zum Urteil des VG Kassel: Empfehlungen des Runden Tisches müssen umgesetzt werden
Das Verwaltungsgericht Kassel hat die Klage zurückgewiesen, mit der die Vereinbarung der Länder Hessen und Thüringen mit K+S zur zukünftigen Kali- produktion und zur Einleitung von Rück- ständen in die Werra für rechtswidrig erklärt werden sollte. Mit der Klage hatten die Anrainerkommunen deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind, den Alleingang des Landes Hessen beim Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zu akzeptieren.
GRÜNE Konferenz "Hessens Weg aus der Schuldenfalle": Das Schuldenverbot 2020 gehört schon heute auf die Tagesordnung
Die umgehende Erarbeitung von Konzepten zum Abbau der Schulden sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der gestrigen, hochkarätig besetzten Konferenz der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu "Hessens Weg aus der Schuldenfalle" als notwendig an. "Hessen wird das Schuldenverbot ab 2020 nur einhalten können, wenn wir sofort damit beginnen, das strukturelle Defizit im Landeshaushalt von jährlich 1,5 Milliarden Euro Schritt für Schritt abzubauen", stellt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, fest.
Deutliche Signale für Ausstieg aus Atomenergie: Kreisgrüne bei beeindruckender Demonstration in Brokdorf dabei
Strahlender Sonnenschein, Schiffe auf der Elbe, Schafe auf und hinterm Deich. Das frühe Aufstehen hat sich für die GRÜNEN aus dem Werra-Meißner-Kreis und einige Mitreisende aus Göttingen gelohnt. Die Menschenkette vom AKW Brunsbüttel bis zum AKW Krümmel konnte geschlossen werden - auch dank des Engagements vieler aus Nordhessen. Streckenposten Nr. 8, den DIE GRÜNEN und ihre Mitreisenden mit dem Bus ansteuerten, bot einen guten Blick auf alte und neue Technologien: Einerseits das Jahrzehnte alte Atomkraftwerk Brokdorf, andererseits große Dächer mit modernen Fotovoltaik-Anlagen und neue Windkrafträder jeder Größe.
Einstimmigkeit im Hessischen Umweltausschuss: Biopatente auf Tiere und Pflanzen erneut abgelehnt
Auf Antrag von der GRÜNEN hat sich der Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss in Wiesbaden erneut mit dem Thema Bio- patente beschäftigt. Fraktionsübergreifend wurden die Patentierung von Pflanzen und Tieren und die Entscheidung des Euro- päischen Patentamts zum so genannten Milchkuhpatent abgelehnt. Allerdings konnten sich CDU und FDP nicht ent- schließen, die Landesregierung aufzufordern, die Bundesratsinitiative zur Verschärfung des Biopatentrechts jetzt aktiv im Bundesrat weiter zu verfolgen.
Klage gegen Land Hessen - GRÜNE verlangen besseren Trinkwasserschutz
Ein schnellstmögliches Ende der Entsor- gung von Salzlauge durch das Unter- nehmen K + S verlangt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Umwelt- ministerin Lautenschläger. "Die Klage der thüringischen Gemeinde Gerstungen gegen das Land Hessen wegen der andauernden Verpressung von Salz- laugen durch K + S zeigt, dass die Gefahren für das Trink- wasser größer sind als bisher öffentlich eingeräumt wurde. Die Gefahr für das Trinkwasser der Region durch die Salzlauge ist seit Jahren bekannt, trotzdem ist noch immer nichts dagegen unternommen worden.
